Auszug - Treitschkestraße und Harry-Bresslau-Park
Die
SPD-Fraktion bittet über ihre Ursprungsfassung abzustimmen und erkundigt sich
über die entstehenden Kosten einer solchen Gedenktafel. Die Fraktion der CDU
und GRÜNE sprechen von Kosten in Höhe von 2.500,- bis 5.000,-€ pro Tafel. Nach
Ausführungen der FDP-Fraktion erklärt die CDU-Fraktion, dass sie davon ausgehe,
dass eine mögliche Finanzierung zustanden kommen wird. Die SPD-Fraktion
kritisiert die Ausführungen der CDU-Fraktion. Der
Antrag wird in der geänderten und in der ursprünglichen Fassung abgestimmt. Bei einer
Abstimmung wird der Änderungsantrag des Ausschusses für Bildung, Kultur und
Bürgerdienste mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung
angenommen. Bei einer
Abstimmung wird der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion mit 5 Ja-Stimmen und 8
Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Parlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |