Auszug - Treitschkestraße und Harry-Bresslau-Park  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0160/III (neu) Treitschkestraße und Harry-Bresslau-Park
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Müller 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion bittet über ihre Ursprungsfassung abzustimmen und erkundigt sich über die entstehenden Kosten einer solchen G

Die SPD-Fraktion bittet über ihre Ursprungsfassung abzustimmen und erkundigt sich über die entstehenden Kosten einer solchen Gedenktafel. Die Fraktion der CDU und GRÜNE sprechen von Kosten in Höhe von 2.500,- bis 5.000,-€ pro Tafel. Nach Ausführungen der FDP-Fraktion erklärt die CDU-Fraktion, dass sie davon ausgehe, dass eine mögliche Finanzierung zustanden kommen wird. Die SPD-Fraktion kritisiert die Ausführungen der CDU-Fraktion.

 

Der Antrag wird in der geänderten und in der ursprünglichen Fassung abgestimmt.

 

Bei einer Abstimmung wird der Änderungsantrag des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

Bei einer Abstimmung wird der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen