Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 16.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Was macht das Bezirksamt für den Träger der "Leibniz-Schule" und die vielen interessierten Eltern?  
Enthält Anlagen
0311/III  
Ö 3.2  
Ende der Rehwiese als Erholungsgebiet?  
Enthält Anlagen
0307/III  
Ö 3.3  
Konfliktlösung in der Rudolf-Steiner-Schule  
Enthält Anlagen
0309/III  
Ö 3.4  
Private Gartenabfälle in geschützten Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0310/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Feststellungen      
Ö 4.1.1  
Feststellung gemäß § 25 (1) BezVG  
Enthält Anlagen
0267/III  
Ö 4.2     Wahlen      
Ö 4.2.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0306/III  
Ö 4.2.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten nach § 9 Abs. 2 BezVG  
Enthält Anlagen
0304/III  
Ö 4.3     Haushaltsangelegenheiten      
Ö 4.3.1  
BVV-Beschluss Nr. 87 vom 21.03.2007: Maßnahmen zur Energieeinsparung. Mittelverwendung bei Kapitel 4211 Titel 541 02 (Drs. Nr. 0099/III)  
Enthält Anlagen
0260/III  
Ö 4.3.2  
Budgeteckwerte der Abteilungen für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0216/III  
Ö 4.3.3  
Umsetzung der Budgeteckwerte der Abteilungen für das Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
0259/III  
Ö 4.3.4  
Sondermittel der BVV für die Max von Laue Oberschule  
Enthält Anlagen
0261/III  
Ö 4.3.5  
Sondermittel der BVV für den Männergesangsverein Zehlendorf 1873 e. V.  
Enthält Anlagen
0262/III  
Ö 4.3.6  
Sondermittel der BVV für den Tennisklub Blau-Gold Steglitz e. V.  
Enthält Anlagen
0263/III  
Ö 4.3.7  
Sondermittel der BVV für den Zehlendorfer Turn- und Sportverein von 1888 e. V.  
Enthält Anlagen
0264/III  
Ö 4.4     Anträge      
Ö 4.4.1  
Ehrung für Maria Rimkus  
Enthält Anlagen
0289/III  
Ö 4.4.2  
Karstadt-Warenhaus in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
0278/III  
Ö 4.5     Ausschussanträge      
Ö 4.5.1  
Gültigkeit der Geschäftsordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0266/III  
Ö 4.6     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.6.1  
Ausweisungen von Laufstrecken im Bezirk
Enthält Anlagen
0089/III  
Ö 4.6.2  
Direkte Demokratie stärken statt Volksbegehren behindern!
Enthält Anlagen
0145/III  
Ö 4.6.3  
Infoblatt Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0187/III  
Ö 4.6.4  
Hinweis auf die Öffnungszeiten für die Stadtbibliothek  
Enthält Anlagen
0189/III  
Ö 4.6.5  
Keine Baustoffe aus Kinderarbeit  
Enthält Anlagen
0192/III  
Ö 4.6.6  
Keine Einzugsbereiche für die beiden Gebundenen Ganztagsgrundschulen!
Enthält Anlagen
0212/III  
Ö 4.6.7  
Bessere Transparenz der Schulreinigung durch Erstellung und Veröffentlichung von Schulreinigungsplänen!
Enthält Anlagen
0247/III (neu)  
Ö 4.6.8  
Mehr Transparenz an den weiterführenden Schulen durch Veröffentlichung der Ergebnisse des "Mittleren Schulabschlusses" und des "Zentralabiturs"!  
Enthält Anlagen
0251/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -      
Ö 5.1     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1.1  
Endlich angemessene Miete erzielen!  
Enthält Anlagen
0312/III  
Ö 5.2     Bebauungspläne      
Ö 5.2.1  
Bebauungsplan X-122-2 (Nahversorgungszentrum Schlachtensee)  
Enthält Anlagen
0271/III  
Ö 5.3     Anträge      
Ö 5.3.1  
Sparpotentiale der Hauptverwaltung aus Sicht der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0279/III  
Ö 5.3.2  
Entwurf einer Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
0265/III  
Ö 5.3.3  
Neue Geschäftsordnung für die BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0305/III  
Ö 5.3.4  
Baumfällungen in Kleingärten  
Enthält Anlagen
0268/III  
Ö 5.3.5  
Unterstützung der Ludwig-Bechstein-Grundschule beim Aufbau einer Schulbibliothek  
Enthält Anlagen
0280/III  
Ö 5.3.6  
Winterdienst für die Fußgängertreppe an der Sundgauer Brücke  
Enthält Anlagen
0272/III  
Ö 5.3.7  
Personalentwicklung  
Enthält Anlagen
0295/III  
Ö 5.3.8  
Diensträder für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0269/III  
Ö 5.3.9  
Keine "Zwangsfusionen" von Haupt- und Realschulen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0281/III  
Ö 5.3.10  
Hinweisschilder zur Entstehung von Straßennamen in Dahlem  
Enthält Anlagen
0273/III  
Ö 5.3.11  
Nachtbus wieder nach Südende  
Enthält Anlagen
0296/III  
Ö 5.3.12  
Ursachenforschung Rehwiese  
Enthält Anlagen
0270/III (neu) (neu)  
Ö 5.3.13  
Erhalt und Ausbau der musikbetonten Grundschulen  
Enthält Anlagen
0282/III  
Ö 5.3.14  
Kinder in Angst brauchen Schutz  
Enthält Anlagen
0275/III  
Ö 5.3.15  
Treppenabgänge und Fußwege am S-Bahnhof Sundgauer Straße sanieren  
Enthält Anlagen
0297/III  
Ö 5.3.16  
Sicheres Radfahren an der Einmündung Machnower Straße/Teltower Damm  
Enthält Anlagen
0288/III  
Ö 5.3.17  
Unterstützung des Vereins "Musikus e.V."  
Enthält Anlagen
0283/III  
Ö 5.3.18  
"Brötchentaste"  
Enthält Anlagen
0276/III (neu)  
Ö 5.3.19  
Sachmittel für die Runden Tische  
Enthält Anlagen
0298/III  
Ö 5.3.20  
Räume für die sozialpädagogische Musikgruppenarbeit des Vereins "Musikus e.V."  
Enthält Anlagen
0284/III  
Ö 5.3.21  
"Einseitiges Gehwegparken" in der Störstraße  
Enthält Anlagen
0277/III  
Ö 5.3.22  
Mehr Übungsräume für die Musikschule  
Enthält Anlagen
0299/III  
Ö 5.3.23  
Konzept für die Ausschreibung eines "Mini-Stipendiums" zu Themen aus der NS-Zeit  
Enthält Anlagen
0291/III  
Ö 5.3.24  
Rehwiese - eine Kloake?  
Enthält Anlagen
0286/III (neu)  
Ö 5.3.25  
Ampeln für Sehbehinderte und Blinde umrüsten  
Enthält Anlagen
0300/III (neu)  
Ö 5.3.26  
Rehwiesen-Einzäunung  
Enthält Anlagen
0287/III  
Ö 5.3.27  
Aktivitäten an Schulen des Bezirks zum Thema Nationalsozialismus und Antisemitismus  
Enthält Anlagen
0290/III  
Ö 5.3.28  
Rehwiese I  
Enthält Anlagen
0301/III  
Ö 5.3.29  
Fortbildungsveranstaltung zum Berliner Antisemitismusstreit  
Enthält Anlagen
0292/III  
Ö 5.3.30  
Rehwiese II  
Enthält Anlagen
0302/III (neu)  
Ö 5.3.31  
Büroräume für Seniorenangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0303/III  
Ö 5.3.32  
Schulstationen sichern!  
Enthält Anlagen
0294/III (neu) (neu)  
Ö 6     Aus der 8. BVV vom 18.04.2007 vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Gymnasium Steglitz  
Enthält Anlagen
0165/III  
Ö 6.1.2  
Erhalt der Ladenstraße im U-Bhf. Onkel Toms Hütte  
Enthält Anlagen
0186/III (neu) (neu)  
Ö 6.1.3  
Einführung von "Business Improvement Districts" (BIDs)  
Enthält Anlagen
0197/III (neu)  
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Umzug aus dem "Steglitzer Kreisel"  
Enthält Anlagen
0293/III  
Ö 7.2  
Warum hatte das Jugendamt kein Interesse an einer schnellen Lösung und Aufarbeitung der Konflikte in der Jugendfreizeiteinrichtung Schottenburg und an einer ehrlichen Berichterstattung in der BVV?  
Enthält Anlagen
0285/III  
Ö 7.3  
Endlich Jugendschutz in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0274/III  
Ö 7.4  
Maßregelvollzug in Lankwitz - Teil 4  
Enthält Anlagen
0308/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Clemens-Brentano-Schule  
Enthält Anlagen
0221/III  
Ö 9  
Schlußwort des BVVorstehers      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen