Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Mündliche Fragestunde      
Ö 3.1  
Ausstattung und Erreichbarkeit von Schulsekretariaten  
Enthält Anlagen
0154/III  
Ö 3.2  
Einsetzung des Präventionsbeirats  
Enthält Anlagen
0155/III  
Ö 3.3  
Aktueller Fall von "Happy Slapping" an Steglitz-Zehlendorfer Schule. Welches Engagement entfalten nun das Bezirksamt und die zuständigen Stellen?  
Enthält Anlagen
0158/III  
Ö 3.4  
Mehr Kinderschutz in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0157/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1     Dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.1  
Wahl der Patientenfürsprecher für die Krankenhäuser des Bezirks nach § 26 des Landeskrankenhausgesetzes durch die Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0070/III  
Ö 4.2     Anträge      
Ö 4.2  
Behindertenparkplatz vor dem Finanzamt Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0130/III  
Ö 4.2  
S-Bahnzugang Celsiusstraße  
Enthält Anlagen
0134/III (neu)  
Ö 4.2.3  
U-Bahn-Verkehr bis Krumme Lanke dauerhaft  
Enthält Anlagen
0136/III (neu)  
Ö 4.3  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 4.3.1  
Ausstellung der Botschaft des Staates Israel "Ein Visum fürs Leben"  
Enthält Anlagen
0030/III (neu)  
Ö 4.3.2  
Nichtüberwachung der Gewährleistungszeit Schwartzsche Villa Drs. 824/II
Enthält Anlagen
0038/III  
Ö 4.3.3  
Ehrung jugendlicher Ehrenamtlicher  
Enthält Anlagen
0050/III (neu)  
Ö 4.3.4  
Bessere Förderung und Unterstützung von Kindern mit lern- oder emotionalsozialen Behinderungen in der Schulanfangsphase
Enthält Anlagen
0059/III  
Ö 4.3.5  
Besetzung von Schulleiterstellen
Enthält Anlagen
0083/III (neu)  
Ö 4.3.6  
Behindertengerechte Gestaltung der Toilette der Zentralbibliothek Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0087/III  
Ö 4.3.7  
Gedenktafel Glienicker Brücke
Enthält Anlagen
0088/III  
Ö 4.3.8  
Sozialatlas Steglitz-Zehlendorf 2005 fortschreiben!  
Enthält Anlagen
0090/III (neu)  
Ö 4.3.9  
Taxistand Ladiusstraße  
Enthält Anlagen
0091/III  
Ö 4.3.10  
Lichtzeichenanlage Kreuzung Argentinische Allee - Waltraudstraße - Am Waldfriedhof
Enthält Anlagen
0095/III  
Ö 4.3.11  
Halteverbot in der Grunewaldstraße 6 vor dem Geburtshaus
Enthält Anlagen
0097/III  
Ö 4.3.12  
Errichtung eines Fußgängerüberweges  
Enthält Anlagen
0098/III  
Ö 4.3.13  
Notwendige Entlastung der Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
0104/III (neu)  
Ö 4.3.14  
Durchführung einer Umfrage über die Qualität der Schulreinigung an allen Steglitz-Zehlendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0107/III  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -      
Ö 5.1     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1.1  
Bezirksrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
0153/III  
Ö 5.2  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.2.1  
Bebauungsplan X-149-1 (Insel Schwanenwerder)  
Enthält Anlagen
0118/III  
Ö 5.3     Anträge      
Ö 5.3.1  
Wohnbaufläche "Truman Plaza"  
Enthält Anlagen
0126/III  
Ö 5.3.2  
Bilanz des IZBB-Programms in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0129/III  
Ö 5.3.3  
Kreisverkehre  
Enthält Anlagen
0120/III  
Ö 5.3.4  
Direkte Demokratie stärken statt Volksbegehren behindern!  
Enthält Anlagen
0145/III  
Ö 5.3.5  
Neuer Standort für die Markthändler am Ladiusmarkt  
Enthält Anlagen
0127/III  
Ö 5.3.6  
Schulwegampel Berliner Straße  
Enthält Anlagen
0121/III  
Ö 5.3.7  
Verkehrssituation in der Schützallee im Bereich Unter den Eichen und Hüninger Straße  
Enthält Anlagen
0146/III  
Ö 5.3.8  
Linie 218  
Enthält Anlagen
0137/III  
Ö 5.3.9  
Behindertenparkplatz auf dem Parkplatz an der Martin-Buber-Straße  
Enthält Anlagen
0131/III  
Ö 5.3.10  
Tempo 30 in der Leonorenstraße und im Munsterdamm  
Enthält Anlagen
0122/III (neu)  
Ö 5.3.11  
Kernforderungen des Verwaltungsreform-Grundsätze-Gesetzes ernsthaft in Steglitz-Zehlendorf umsetzen!  
Enthält Anlagen
0147/III  
Ö 5.3.12  
Räumlichkeiten an der Pestalozzi-Schule für die Integrationsklasse Jahrgangsstufe 3  
Enthält Anlagen
0138/III (neu)  
Ö 5.3.13  
Internet-Anschluss für das Bürgerbüro  
Enthält Anlagen
0132/III  
Ö 5.3.14  
Verkehrsberuhigung Flanaganstraße  
Enthält Anlagen
0123/III (neu)  
Ö 5.3.15  
Tennishallen-Projekt von Z-88 sichern und ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0148/III  
Ö 5.3.16  
Energieeffiziente Sanierung von Nichtwohngebäuden  
Enthält Anlagen
0139/III (neu)  
Ö 5.3.17  
Umbau von Spielplätzen in Steglitz-Zehlendorf durch die I-Planung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0133/III  
Ö 5.3.18  
Sanierung Schwimmbad Finckensteinallee  
Enthält Anlagen
0124/III (neu)  
Ö 5.3.19  
Namensschilder für Ordnungsamtsmitarbeiter  
Enthält Anlagen
0149/III (neu)  
Ö 5.3.20  
Wiedereinführung der Schulreifeuntersuchung für Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
0140/III  
Ö 5.3.21  
Endlich eine Sachmittelzuwendung für das Kinder- und Jugendbüro  
Enthält Anlagen
0151/III (neu)  
Ö 5.3.22  
Projekt "Stolpersteine"  
Enthält Anlagen
0141/III (neu) (neu)  
Ö 5.3.23  
Einsetzung eines/einer Beauftragten für Integration und Migration für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0135/III  
Ö 5.3.24  
Endlich jugendgerechte Öffnungszeiten der Jugendfreizeiteinrichtungen abends und am Wochenende!  
Enthält Anlagen
0152/III  
Ö 5.3.25  
Prioritätensetzung bei der Beseitigung von Straßenschäden  
Enthält Anlagen
0142/III  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1  
Dringlichkeitswahlvorschläge      
Ö 6.1  
Hildegard Gräfin von Koenigsmarck-Stiftung  
Enthält Anlagen
0159/III  
Ö 6.2     Dringlichkeitsanträge      
Ö 6.2.1  
Treitschkestraße endlich umbenennen!  
Enthält Anlagen
0160/III (neu)  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1     Wahlvorschläge      
Ö 7.1  
Hildegard Gräfin von Koenigsmarck-Stiftung  
Enthält Anlagen
0042/III  
Ö 7.2  
Ausschussanträge      
Ö 7.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 6  
Enthält Anlagen
0117/III  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten      
Ö 8.1     Dringl. Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
0116/III  
Ö 9  
Bebauungspläne      
Ö 9.1  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1.1  
Verlängerung der Veränderungssperre XII-6-2 B/35  
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 10     Anfragen      
Ö 10.1  
Geplanter Maßregelvollzug in der Leonorenstraße  
Enthält Anlagen
0143/III  
Ö 10.2  
Konzept der Schulaufsicht für die Weiterbildung der Lehrerinnen und Lehrer  
Enthält Anlagen
0128/III  
Ö 10.3  
Wie geht es weiter mit dem Grundstück in der Schmarjestr. 14?  
Enthält Anlagen
0125/III  
Ö 10.4  
Warum kein ehrliches Engagement für Freie Träger und kein Aufarbeitungsinteresse des Jugendamtes?  
Enthält Anlagen
0150/III  
Ö 10.5  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf Hauptstraßen in den Nachtstunden  
Enthält Anlagen
0144/III  
Ö 11     Dringliche Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlung von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Teil-Nutzung der Leistikow-OH als Bürodienstgebäude  
Enthält Anlagen
0115/III  
Ö 12     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 12.1  
Verkehrskonzept
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 12.2  
Don-Bosco-Gelände
Enthält Anlagen
0026/III  
Ö 12.3  
Sperrung Schloßstraße und Teltower Damm für den Individualverkehr
Enthält Anlagen
0080/III (neu)  
Ö 13  
Schlusswort des BVVorstehers      
               
 
 

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