Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Kein zweiter S-Bahn Eingang am Postplatz in Zehlendorf?  
Enthält Anlagen
1639/V  
Ö 3.2  
Kältehilfe im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1597/V  
Ö 3.3  
Auch Radfahrer haben sich an die Straßenverkehrsordnung zu halten  
Enthält Anlagen
1642/V  
Ö 3.4  
Bauvorhaben Zehlendorfer Mühlenstraße/Prinz-Handjery-Straße  
Enthält Anlagen
1644/V  
Ö 3.5  
Erteilung von Abrissgenehmigungen – ohne Prüfung?  
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 3.6  
Wann werden die Dokumentenprüfgeräte im Bezirksamt endlich eigesetzt?  
Enthält Anlagen
1630/V  
Ö 3.7  
Und jährlich grüßt das ... Bezirkliche Wohnraumbündnis?  
Enthält Anlagen
1641/V  
Ö 3.8  
Beteiligung des Bezirksamtes an den Busspurplanungen am Hindenburgdamm  
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 3.9  
Temperaturvorgaben für die Steglitz-Zehlendorfer Schulen  
Enthält Anlagen
1634/V  
Ö 3.10  
Sprengt der angekündigte Mietendeckel die Leistungsgrenzen des bezirklichen Wohnungsamtes?  
Enthält Anlagen
1633/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Sondermittel der BVV für den Kunst.Raum.Steglitz e.V.  
Enthält Anlagen
1594/V  
Ö 4.2  
Bebauungsplan 6-34B (Dahlem)  
Enthält Anlagen
1590/V  
Ö 4.3  
Steglitz-Zehlendorf: Inklusionspreis vergeben
Enthält Anlagen
1292/V  
Ö 4.4  
Jungen Menschen Räume bieten
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 4.5  
Barrierefreiheit verbessern
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 4.6  
Alternative Route des Fernradwegs Berlin-Leipzig am Gemeindepark Lankwitz  
Enthält Anlagen
1435/V  
Ö 4.7  
Sanierung des kleinen Fußweges über die Rehwiese in Nikolassee
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 4.8  
Ausweitung von Öffnungszeiten von Kinderarztpraxen in den Randzeiten
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 4.9  
Verkehrssicherheit Königstraße (Wannsee)
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 4.10  
Kreuzung Steglitzer Damm/Sembritzkistraße
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 4.11  
Einmündungen Liebenowzeile und Presselstraße  
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 4.12  
300 Fahrradbügel am Strandbad Wannsee  
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 4.13  
Bedienlücke zwischen den Bussen X10 und N10 schließen  
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 4.14  
Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße – Schützenstraße vor Falschparkern schützen  
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 4.15  
Radfahren gegen die Einbahnstraße zulassen in der Gritznerstraße  
Enthält Anlagen
1469/V  
Ö 4.16  
Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 4.17  
Die Turbo-Baugenehmigung für Berlin!  
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 4.18  
Stadion Sachtlebenstraße planerisch absichern!  
Enthält Anlagen
1492/V  
Ö 4.19  
Überwege am Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
1494/V  
Ö 4.20  
Durchgangsverkehr im Wohngebiet unterbinden  
Enthält Anlagen
1495/V  
Ö 4.21  
Moderne Beleuchtung am Quermatenweg
Enthält Anlagen
1498/V  
Ö 4.22  
AVUS: Intelligentes Verkehrsleitsystem statt sechsspurigen Ausbaus  
Enthält Anlagen
1502/V  
Ö 4.23  
Kindeswohlgefährdung verhindern: Kein Fasten für Schüler  
Enthält Anlagen
1503/V  
Ö 4.24  
Fahrradstraße Sedanstraße – Lauenburger Straße vor Schleichverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1507/V  
Ö 4.25  
Internetzugang für die Bezirksverordneten während der BVV- und Ausschusssitzungen gewährleisten!
Enthält Anlagen
1512/V  
Ö 4.26  
Mietverfahren für bezirkliche Räume im Bereich Soziales entbürokratisieren  
Enthält Anlagen
1514/V  
Ö 4.27  
Beitritt zur „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"  
Enthält Anlagen
1517/V  
Ö 4.28  
Tempo-30-Schilder in der Löhleinstraße
Enthält Anlagen
1519/V  
Ö 4.29  
Mehr Fläche für die Wannseeschule e.V.  
Enthält Anlagen
1520/V  
Ö 4.30  
Das Qualitätssiegel „Lebensort Vielfalt” bekannt(er) machen  
Enthält Anlagen
1521/V  
Ö 4.31  
Mehr Fachkräfte für die Pflege - Erweiterung der Wannsee-Schule e.V.
Enthält Anlagen
1558/V  
Ö 4.32  
Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität  
Enthält Anlagen
1584/V  
Ö 4.33  
Nachwahl von zwei Mitgliedern in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1592/V  
Ö 4.34  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
1593/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1591/V  
Ö 5.2  
Notfalldienstpraxis für Kinder und Jugendliche in Steglitz-Zehlendorf jetzt!  
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 5.3  
Ortstermin wegen Fußgängerüberweges in der Wedellstraße in Lankwitz endlich durchführen!  
Enthält Anlagen
1598/V  
Ö 5.4  
Flächensicherung für Schule  
Enthält Anlagen
1615/V  
Ö 5.5  
Beleuchtung im Park der Schwartzschen Villa  
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 5.6  
Endlich E-Autos für das Ordnungsamt anschaffen  
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 5.7  
Neue Bäume für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1618/V  
Ö 5.8  
Saubere Straßenbenennungsschilder in Steglitz-Zehlendorf!  
Enthält Anlagen
1599/V  
Ö 5.9  
Gefährliches Überholen von Fahrrädern auf der Brückenkuppe Sundgauer Straße unterbinden  
Enthält Anlagen
1617/V  
Ö 5.10  
Mehr Polizei für den Seenschutz  
Enthält Anlagen
1613/V  
Ö 5.11  
Konzept zur Entwicklung von Zehlendorf-Mitte jetzt erstellen  
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 5.12  
Digitalisierung unserer Schulen  
Enthält Anlagen
1620/V  
Ö 5.13  
Aktuelle Software auf den Computern der Johann-August-Zeune-Schule und Berufsfachschule Dr. Silex – Förderzentrum „Sehen"  
Enthält Anlagen
1600/V  
Ö 5.14  
Wasserbrunnen an der Stewardstraße errichten  
Enthält Anlagen
1619/V  
Ö 5.15  
Stärkung der Kindernotfallpraxen  
Enthält Anlagen
1614/V  
Ö 5.16  
Hundeauslauf in Steglitz erleichtern  
Enthält Anlagen
1621/V  
Ö 5.17  
BVV-Audioprotokolle  
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 5.18  
Logik der Bildungssenatorin folgen  
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 5.19  
Busspur am Hindenburgdamm – vorhandenes Milieu schützen  
Enthält Anlagen
1635/V  
Ö 5.20  
Schulwegsicherung Erich-Kästner-Grundschule  
Enthält Anlagen
1622/V  
Ö 5.21  
Eigene Baumschule gründen  
Enthält Anlagen
1602/V  
Ö 5.22  
Verkehrsführung „kleiner“ Teltower Damm  
Enthält Anlagen
1636/V  
Ö 5.23  
Schulkinder schützen  
Enthält Anlagen
1623/V  
Ö 5.24  
Fußgängerzone am Kleinen Teltower Damm sicherer machen  
Enthält Anlagen
1604/V  
Ö 5.25  
Stadtteilbibliothek für die Sozialräumliche Öffnung in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
1605/V  
Ö 5.26  
Shisha-Bars auch in Steglitz-Zehlendorf kontrollieren  
Enthält Anlagen
1625/V  
Ö 5.27  
Mehr Behindertenparkplätze auf der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
1606/V  
Ö 5.28  
Kreuzung Siemensstraße/Leonorenstraße  
Enthält Anlagen
1626/V  
Ö 5.29  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Zehlendorf Mitte  
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 5.30  
Kreuzung Alt-Lankwitz/Kaiser-Wilhelm-Straße  
Enthält Anlagen
1627/V  
Ö 5.31  
Ampelanlage (LZA) Argentinische Allee Höhe Siebenendenweg  
Enthält Anlagen
1628/V  
Ö 5.32  
Zeitlich begrenzte Parkplätze am S-Bahnhof Nikolassee  
Enthält Anlagen
1631/V  
Ö 5.33  
Niederschwellige Glasmüllsammlung beibehalten  
Enthält Anlagen
1632/V  
Ö 5.34  
Heckeshorn entwickeln  
Enthält Anlagen
1637/V  
Ö 6     Dringlichkeiten      
Ö 6.1  
Runder Tisch zur Lösung der Probleme am Osteweg  
Enthält Anlagen
1645/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Wider die Falschinformation des Senats um den Osteweg 63  
Enthält Anlagen
1638/V  
Ö 7.2  
Welche baulichen Veränderungen werden in Lichterfelde-Ost vorgenommen?  
Enthält Anlagen
1596/V  
Ö 7.3  
Klimastreik und Extinction Rebellion  
Enthält Anlagen
1629/V  
Ö 7.4  
Welche Auswirkungen hat das neue Steganlagenkonzept des Bezirks Steglitz-Zehlendorf auf den Wassersport und das Tourismuskonzept des selbigen?  
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 7.5  
Kältehilfe-Update Oktober 2019: Erneutes Versagen des CDU-Stadtrates für Soziales in Steglitz-Zehlendorf?!  
Enthält Anlagen
1595/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Sicherung des Schulstandortes Osteweg  
Enthält Anlagen
1609/V  
Ö 8.2  
Ja! Zu bepflanzten Baumscheiben  
Enthält Anlagen
1624/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Rathausneubau zukunftssicher planen
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 9.2  
Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg anpassen
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 9.3  
„Bike-Flash"-System für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 9.4  
Express Bus X10 – nächste Haltstelle Finkenstraße/Brücke-Museum
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 9.5  
Wir stärken den Jugendoffizieren der Bundeswehr den Rücken!  
Enthält Anlagen
1505/V  
Ö 9.6  
Subzentrum Lichterfelde-Ost rund um den Kranoldmarkt mit Sorgfalt entwickeln
Enthält Anlagen
1511/V  
               
 
 

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