Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Die Errichtung Modularer Kita-Bauten aus Holz (MOKIB) floppt auch in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1478/V  
Ö 3.2  
Transparente Stadtplanung im Bereich Zehlendorf-Mitte  
Enthält Anlagen
1449/V  
Ö 3.3  
Erhalt des Schulstandorts Osteweg  
Enthält Anlagen
1480/V  
Ö 3.4  
Unruhe rund um den Kranoldplatz bei gewerblichen Mietern  
Enthält Anlagen
1479/V  
Ö 3.5  
Tariferhöhung öffentlicher Dienst – auch für freie Träger?  
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 3.6  
Casino in der Boothstraße  
Enthält Anlagen
1477/V  
Ö 3.7  
Begrenzte Lagerfähigkeit von Kraftstoffen für Netzersatzanlagen (NEA), Ausfall einer NEA in Köpenick (Nachfragen zur beantworteten Schriftlichen Anfrage 324/V - Stromausfall in Köpenick)  
Enthält Anlagen
1450/V  
Ö 3.8  
Kongruenz von Belegung mit Abrechnung  
Enthält Anlagen
1475/V  
Ö 3.9  
Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1452/V  
Ö 3.10  
Veranstaltung zum 75. Jahrestag zu Ehren Stauffenbergs  
Enthält Anlagen
1476/V  
Ö 3.11  
Einschränkung des Wohnungsmarkts durch Flüchtlingsbelegung?  
Enthält Anlagen
1481/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Neuer Baugrund für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 4.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 4.3  
Sondermittel der BVV für den Steglitzer Sport Club Südwest 1947 e.V.  
Enthält Anlagen
1434/V  
Ö 4.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6-26 VE (Fürstenstraße/Bülowstraße)  
Enthält Anlagen
1432/V  
Ö 4.5  
Bebauungsplan X-143 (Kieferngrund)  
Enthält Anlagen
1433/V  
Ö 4.6  
Ausbesserungsarbeiten Hildburghauser Straße, Lorenz- und Mariannenstraße  
Enthält Anlagen
1453/V  
Ö 4.7  
Umkleide für Menschen mit Behinderungen im Schwimmbad Hüttenweg  
Enthält Anlagen
1444/V  
Ö 4.8  
Schulstandort Osteweg 63 sichern und Ersatzstandort voranbringen
Enthält Anlagen
1089/V  
Ö 4.9  
Schwerpunktaktionen Ordnungsamt mit Abschleppwagen
Enthält Anlagen
1227/V  
Ö 4.10  
Kennzeichnung des Übergangs in der Breisgauer Straße
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 4.11  
Neue Sportart für Jedermann - Discgolf in Lichterfelde
Enthält Anlagen
1249/V  
Ö 4.12  
Kriterien für die Weiterentwicklung des Dahlemer Wegs
Enthält Anlagen
1255/V  
Ö 4.13  
Seniorenschulungen Tablet und Smartphone
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 4.14  
Mietkaufen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1284/V  
Ö 4.15  
Neuer Schulentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1289/V  
Ö 4.16  
Gutshaus Steglitz barrierefrei
Enthält Anlagen
1296/V  
Ö 4.17  
Vermüllung des Regenrückhalteteiches Fahrenheitstraße/Osdorfer Straße und Umgebung – ein altbekanntes Problem  
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 4.18  
Fahrgastinformation S- und U-Bahnhof Rathaus Steglitz  
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 4.19  
Busanschluss Appenzeller Straße  
Enthält Anlagen
1305/V  
Ö 4.20  
Wiedereinführung der Vorschule  
Enthält Anlagen
1320/V  
Ö 4.21  
Zusätzliche Packstation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 4.22  
Verbesserung der Verkehrssituation am Fußgängerüberweg Teltower Damm (Höhe Betten-Schmidt)
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 4.23  
Elektronischen Fahrtrichtungsanzeigen/-informationstafeln am S-Bahnhof Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
1326/V  
Ö 4.24  
Generationenübergreifende Spiel- und Sportangebote für Lankwitz
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 4.25  
Die Tiersammelstelle sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1359/V  
Ö 4.26  
Eine Stele zum Gedenken an drei Opfer der Luftbrücke (1948/1949): Charles H. King, Edwin C. Diltz und Lloyd G. Wells  
Enthält Anlagen
1372/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Alternative Route des Fernradwegs Berlin-Leipzig am Gemeindepark Lankwitz  
Enthält Anlagen
1435/V  
Ö 5.2  
300 Fahrradbügel am Strandbad Wannsee  
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 5.3  
Die Turbo-Baugenehmigung für Berlin!  
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 5.4  
FahrRat öffentlich  
Enthält Anlagen
1448/V  
Ö 5.5  
Kontrolle Crailsheimer Straße  
Enthält Anlagen
1454/V  
Ö 5.6  
Sanierung des kleinen Fußweges über die Rehwiese in Nikolassee  
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 5.7  
Baseler Straße - fahrradgerecht  
Enthält Anlagen
1465/V  
Ö 5.8  
Masterplan Schuldigitalisierung und Einrichtung eines zentralen Service- und Koordinationsbüros „Schuldigitalisierung“  
Enthält Anlagen
1474/V  
Ö 5.9  
Taxihaltepunkt Klingsorstraße/Kreutzerweg  
Enthält Anlagen
1455/V  
Ö 5.10  
Leo-Borchert-Musikschule in Raumnot  
Enthält Anlagen
1437/V  
Ö 5.11  
Bedienlücke zwischen den Bussen X10 und N10 schließen  
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 5.12  
Taxihaltepunkt Gélieustraße  
Enthält Anlagen
1456/V  
Ö 5.13  
Spenden generieren für Brunnen  
Enthält Anlagen
1438/V  
Ö 5.14  
Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße – Schützenstraße vor Falschparkern schützen  
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 5.15  
Kreuzung Steglitzer Damm/Sembritzkistraße  
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 5.16  
Achtung auf die Einhaltung der gemachten Zusagen der Charité  
Enthält Anlagen
1439/V  
Ö 5.17  
Parteiveranstaltungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
1468/V  
Ö 5.18  
Einmündungen Liebenowzeile und Presselstraße  
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 5.19  
Ausweitung von Öffnungszeiten von Kinderarztpraxen in den Randzeiten  
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 5.20  
Radfahren gegen die Einbahnstraße zulassen in der Gritznerstraße  
Enthält Anlagen
1469/V  
Ö 5.21  
Straßenschäden Arno-Holz-Straße  
Enthält Anlagen
1459/V  
Ö 5.22  
Verkehrssicherheit Königstraße (Wannsee)  
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 5.23  
Radführung in der Mühlenstraße jetzt verbessern  
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 5.24  
Bessere Zusammenarbeit des Ordnungsamtes mit der Polizei  
Enthält Anlagen
1460/V  
Ö 5.25  
Ökologische Toiletten an Schlachtensee und Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 5.26  
Rassistische Skulptur aus dem Straßenland entfernen  
Enthält Anlagen
1471/V  
Ö 5.27  
Verkehrskontrolle Königstraße  
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 5.28  
Die Arbeit der Frauenbeauftragten stärken  
Enthält Anlagen
1443/V  
Ö 5.29  
Statt Beton-Pflanzkübel Büsche oder Bäume an der Drakestraße  
Enthält Anlagen
1472/V  
Ö 5.30  
Spielplatz am Löwentor/Wannsee  
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 5.31  
Schutz von Senioren vor Betrugsdelikten  
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Große Anfragen      
Ö 6.1.1  
Personalsituation im Jugendamt  
Enthält Anlagen
1379/V  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen (vorgezogen von TOP 9)      
Ö 6.2.1  
Fahrradparkhaus – intelligente Radverkehrsförderung im Bezirk
Enthält Anlagen
1269/V  
Ö 6.2.2  
Fahrradweg in der Finckensteinallee  
Enthält Anlagen
1323/V  
Ö 6.2.3  
Sozialraum Wannsee weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1378/V  
Ö 6.3     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.3.1  
Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Kulturstandort sichern!“
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 6.3.2  
Beratende Mitgliedschaft und Rederecht für Vertreter/innen der Seniorenvertretung und des Behindertenbeirats in den BVV-Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0975/V  
Ö 6.3.3  
Stopp der Verkaufsaktivitäten Schmarjestraße  
Enthält Anlagen
1015/V  
Ö 6.3.4  
Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 6.3.5  
Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung
Enthält Anlagen
0856/V  
Ö 6.3.6  
Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Gründung einer evangelischen Schule an der Ludwigsfelder Straße 30!  
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 6.3.7  
Endlich Platzbenennung nach Richard Draemert möglich!  
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 6.3.8  
Flüchtlingsunterkunft: Platz des 4. Juli als Ersatzstandort für Schulstand Osteweg  
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 6.3.9  
Leitlinien der bezirklichen Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 6.3.10  
Seniorenforum 2019 zum Erfolg führen  
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 6.3.11  
Rathaus-Zehlendorf - Honig aufs Brot!
Enthält Anlagen
1196/V  
Ö 6.3.12  
Bezirkspolitik transparenter gestalten: Audioprotokolle der BVV-Sitzungen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1075/V  
Ö 7  
Dringlichkeiten      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Welche Pläne hat das Bezirksamt für den Schulstandort Osteweg?  
Enthält Anlagen
1446/V  
Ö 8.2  
Wer hat die Rodungen auf dem Gelände der Parks Range genehmigt?  
Enthält Anlagen
1431/V  
Ö 8.3  
Wie sieht die Zukunft der Pestalozzi-Schule aus?  
Enthält Anlagen
1447/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Ein zweiter Frauentreffpunkt: Mehr Raum für Mehr
Enthält Anlagen
1147/V  
Ö 9.2  
Videoüberwachung am S-Bahnhof Zehlendorf/Rondell einrichten  
Enthält Anlagen
1332/V  
               
 
 

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