Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Vertragspartner für Schulstationen
Enthält Anlagen
1380/V  
Ö 3.2  
Warum wird die gewählte Seniorenvertretung ständig in ihrer Arbeit behindert?
Enthält Anlagen
1361/V  
Ö 3.3  
Wochenmarkt Hermann-Ehlers-Platz
Enthält Anlagen
1384/V  
Ö 3.4  
Personelle Besetzung im Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
1385/V  
Ö 3.5  
Zukunft des Geländes der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn
Enthält Anlagen
1362/V  
Ö 3.6  
Was haben die Gespräche der Bezirksbürgermeisterin mit der Deutschen Wohnen ergeben?
Enthält Anlagen
1366/V  
Ö 3.7  
Erfahrungsberichte zur Nutzung der App „Ordnungsamt-Online"
Enthält Anlagen
1386/V  
Ö 3.8  
Treibt der Bezirk in Zukunft seine Außenstände, Unterhaltsvorschüsse, Grundstückspachten und Mahngebühren von Bibliotheken, wie Marzahn-Hellersdorf auch selbst zentral ein?
Enthält Anlagen
1388/V  
Ö 3.9  
Graffitientfernung im Steglitzer Park
Enthält Anlagen
1387/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
1350/V  
Ö 4.2  
Abberufung einer Patientenfürsprecherin und Neuberufung eines Patientenfürsprechers für das Evangelische Krankenhaus Hubertus sowie die Klinik für Minimal Invasive Chirurgie im Bezirk nach § 30 des Landeskrankenhausgesetzes (LKG).
Enthält Anlagen
1351/V  
Ö 4.3  
Sondermittel der BVV für das Projekt "Bauhaus 2019 Steglitz"
Enthält Anlagen
1352/V  
Ö 4.4  
Sondermittel der BVV für den Ev. Kirchenkreis Teltow-Zehlendorf / Arbeitskreis Partnerschaft Wolgograd
Enthält Anlagen
1353/V  
Ö 4.5  
Bebauungsplan 6-34B (Dahlem)
Enthält Anlagen
1349/V  
Ö 4.6  
Veröffentlichung abweichender Öffnungszeiten von Schwimmbädern
Enthält Anlagen
1377/V  
Ö 4.7  
Ersatz für abgebaute Briefkästen am Postamt Hindenburgdamm
Enthält Anlagen
1383/V  
Ö 4.8  
Lebensmitteleinzelhandel und Wohnraum Hand in Hand
Enthält Anlagen
1143/V  
Ö 4.9  
Livestream der BVV
Enthält Anlagen
0934/V  
Ö 4.10  
Clayallee Ecke Winfriedstraße - Unfallschwerpunkt entschärfen
Enthält Anlagen
1022/V  
Ö 4.11  
Lichterfelde: Weddigenweg als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 4.12  
Schulen in Steglitz-Zehlendorf sanieren UND entwickeln
Enthält Anlagen
1051/V  
Ö 4.13  
Einführung des belgischen Modells für haushaltsnahe Dienstleistungen
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 4.14  
Durchfahrtsverbot für LKW (über 7,5 t) in der Rendtorffstraße
Enthält Anlagen
1057/V  
Ö 4.15  
Keine Chance für Rassismus und Diskriminierung an Steglitz-Zehlendorfer Schulen – 12 Schulen reichen nicht aus!
Enthält Anlagen
1061/V  
Ö 4.16  
Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez über die Baumaßnahmen rechtzeitig informieren
Enthält Anlagen
1068/V  
Ö 4.17  
Spielcasinos und Wettbüros ausbremsen!
Enthält Anlagen
1130/V  
Ö 4.18  
Ansteckungsgefahr reduzieren!
Enthält Anlagen
1132/V  
Ö 4.19  
Ersatz der Behindertenparkplätze in der Schloßstraße
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 4.20  
Erhalt der Baracken in Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 4.21  
Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße
Enthält Anlagen
1139/V  
Ö 4.22  
Baumscheiben schützen - absolutes Halteverbot vor Siemensvilla
Enthält Anlagen
1140/V  
Ö 4.23  
Ampelschaltung Siemensstraße / Wiesenweg anpassen
Enthält Anlagen
1141/V  
Ö 4.24  
Radfahrer schützen - Drängelgitter für die Weverpromenade / Birkbuschstraße
Enthält Anlagen
1142/V  
Ö 4.25  
Förderpreis für Gründerinnen
Enthält Anlagen
1149/V  
Ö 4.26  
Alleinerziehenden-Kind-Trägerwohnungen schaffen
Enthält Anlagen
1153/V  
Ö 4.27  
Absolutes Halteverbot vor Quentin-Blake-Schule
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 4.28  
Räumpfeil entfernen
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 4.29  
Sichere Wege in der Marshallstraße
Enthält Anlagen
1165/V  
Ö 4.30  
Grünpfeil am Kleinmachnower Weg Ecke Teltower Damm
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 4.31  
Fußgänger- und Radfahrerüberquerung Teltower Damm
Enthält Anlagen
1187/V  
Ö 4.32  
Endlich Vertrag mit dem Blindenmuseum schließen, damit die Lottomittel nicht verfallen
Enthält Anlagen
1190/V  
Ö 4.33  
Sperrflächen vor Feuerwehrzufahrten und in Kreuzungen markieren, Parkflächen markieren
Enthält Anlagen
1199/V  
Ö 4.34  
Attraktivität stärken: Steglitz-Zehlendorf im Carsharing nicht abhängen
Enthält Anlagen
1210/V  
Ö 4.35  
Kostenloser jährlicher Sperrmüllabfuhrtag
Enthält Anlagen
1212/V  
Ö 4.36  
„Schwarzer Weg" in Lankwitz in Ordnung bringen!
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 4.37  
Neue Buslinie für Zehlendorf: Sachtlebenstraße-Grundschule am Buschgraben-Museumsdorf Düppel-Mexikoplatz-Schlachtensee/Krumme Lanke
Enthält Anlagen
1244/V  
Ö 4.38  
Zukünftige Zuwegung S-Bahnhof Zehlendorf
Enthält Anlagen
1304/V  
Ö 4.39  
Bekämpfung von Antisemitismus und religiöser Diskriminierung
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 4.40  
Irrungen und Wirrungen um die Villa Schmarjestraße
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Eingangsbereich des Museumsdorfes Düppel neu gestalten
Enthält Anlagen
1354/V  
Ö 5.2  
Altlastensanierung Dahlemer Weg 247
Enthält Anlagen
1367/V  
Ö 5.3  
Gazette-Beiträge der Fraktionen – ohne Werbung!
Enthält Anlagen
1363/V  
Ö 5.4  
Paul von Hindenburg als Person der Zeitgeschichte für die Bürgerinnen und Bürger im Alltag erfahrbar machen
Enthält Anlagen
1371/V  
Ö 5.5  
Fairness bei der Personenbeförderung
Enthält Anlagen
1355/V  
Ö 5.6  
Bike & Ride in Lichterfelde West verbessern
Enthält Anlagen
1381/V  
Ö 5.7  
Straßenumbenennung Stauffenberg
Enthält Anlagen
1368/V  
Ö 5.8  
80 Jahre Spanische Allee zum Gedenken an die faschistische Legion Condor - höchste Zeit für eine Umwidmung
Enthält Anlagen
1364/V  
Ö 5.9  
Eine Stele zum Gedenken an drei Opfer der Luftbrücke (1948/1949): Charles H. King, Edwin C. Diltz und Lloyd G. Wells
Enthält Anlagen
1372/V  
Ö 5.10  
Zebrastreifen für das sichere Überqueren der Gallwitzallee
Enthält Anlagen
1356/V  
Ö 5.11  
Sicher radeln über den Walther-Schreiber-Platz
Enthält Anlagen
1382/V  
Ö 5.12  
Schnelle Abhilfe: Umkleide- und Duschkabinen für den BHC
Enthält Anlagen
1369/V  
Ö 5.13  
LZA Straßenkreuzung Lorenz-/Parallelstraße
Enthält Anlagen
1373/V  
Ö 5.14  
Generationenübergreifende Spiel- und Sportangebote für Lankwitz
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 5.15  
Bürohunde im Rathaus Zehlendorf
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 5.16  
Friedhof Onkel-Tom-Straße - Wegweiser müssen lesbar sein, sonst verlieren sie ihren Sinn
Enthält Anlagen
1358/V  
Ö 5.17  
Reflektierende Strahler an Mittelinsel anbringen
Enthält Anlagen
1375/V  
Ö 5.18  
Die Tiersammelstelle sichtbar machen
Enthält Anlagen
1359/V  
Ö 5.19  
Verlängerung der U9 bis nach Teltow
Enthält Anlagen
1376/V  
Ö 5.20  
Zeitplan für Schulbauoffensive in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1360/V  
Ö 5.21  
Sozialraum Wannsee weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1378/V  
Ö 6     Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO    
Ö 6.1  
Historischer Gedenk- und Lernort in Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
1276/V  
Ö 7     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 7.1     Große Anfragen    
Ö 7.1.1  
Kostenloses Schulessen
1338/V  
Ö 7.1.2  
Warum hat die angekündigte Kältehilfe-Einrichtung in der Bergstraße noch nicht geöffnet?
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 7.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 7.2.1  
Kältehilfe im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1084/V  
Ö 7.3     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 7.3.1  
Änderungen Ausschüsse Schule, Bildung und Kultur sowie Stadtplanung und Wirtschaft
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 7.3.2  
Regelmäßiger Bericht über die Stellensituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 7.3.3  
Schutz von Mieter*innen statt Schutz von Investoren – in der Waltraudstraße 45 in Zehlendorf
Enthält Anlagen
1072/V  
Ö 7.3.4  
Preisgünstiger Wohnraum – auch in Zehlendorf
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 8     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 8.1     Vorlagen zur Beschlussfassung und Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1.1  
Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Bauplanung gegen die Bürger, den Bezirk und das Recht durch den Senat?
Enthält Anlagen
1344/V  
Ö 9.2  
Hat das Bezirksamt Pläne für einen Blackout oder andere Katastrophenfälle?
Enthält Anlagen
1370/V  
Ö 9.3  
Strahlende Aussichten für Wannsee?
Enthält Anlagen
1365/V  
Ö 9.4  
Personalsituation im Jugendamt
Enthält Anlagen
1379/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 10.1  
Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Kulturstandort sichern!“
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 10.2  
Beratende Mitgliedschaft und Rederecht für Vertreter/innen der Seniorenvertretung und des Behindertenbeirats in den BVV-Ausschüssen
Enthält Anlagen
0975/V  
Ö 10.3  
Stopp der Verkaufsaktivitäten Schmarjestraße
Enthält Anlagen
1015/V  
Ö 10.4  
Gemeinschaftsschulen
Enthält Anlagen
1091/V  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 17.10.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur    DATUM: Di, 30.10.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur    DATUM: Di, 27.11.2018    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur    DATUM: Di, 29.01.2019    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur    DATUM: Di, 05.03.2019    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 20.03.2019    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 10.04.2019    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin    DATUM: Mi, 15.05.2019    STATUS: öffentlich   
   
Ö 10.5  
Rathaus-Zehlendorf - Honig aufs Brot!
Enthält Anlagen
1196/V  
Ö 10.6  
Neuer Baugrund für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 10.7  
Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung
Enthält Anlagen
0856/V  
Ö 10.8  
Mobilitätsgesetz - Bezirklicher Fahrrat: Größe und Zusammensetzung mit Bezirksverordnetenversammlung abstimmen
Enthält Anlagen
0952/V  
Ö 10.9  
Bezirkspolitik transparenter gestalten: Audioprotokolle der BVV-Sitzungen veröffentlichen
Enthält Anlagen
1075/V  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Radwege und Radwegeplanung in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1285/V  
             
 
 

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