Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Cannabiskonsum unter Minderjährigen  
Enthält Anlagen
1335/V  
Ö 3.2  
Unhaltbare Zustände in der Hortbetreuung der Grundschule an der Bäke!  
Enthält Anlagen
1348/V  
Ö 3.3  
Evaluierung Mädchenarbeit  
Enthält Anlagen
1337/V  
Ö 3.4  
Verwendung und Verbreitung der Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ in Kitas in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1347/V  
Ö 3.5  
Erhalt der Kinderrettungsstelle am Campus-Benjamin-Franklin (CBF)?  
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 3.6  
Handelt das Bezirksamt in Sachen Milieuschutz mit Nachdruck?  
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 3.7  
Anträge des Bedarfsträgers Bezirksamt an die HOWOGE  
Enthält Anlagen
1336/V  
Ö 3.8  
Auskunft über die Verwendung der Finanzmittel für den Schulbau  
Enthält Anlagen
1309/V  
Ö 3.9  
Mobbingvorfälle an Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1343/V  
Ö 3.10  
Elektroauto - Ladeinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1300/V  
Ö 3.11  
Ehemaliges Schwesternwohnheim Waltraudstraße 45 - Gefahr für die Substanz durch Dachschäden?  
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 3.12  
Prävention gegen Mobbing an Schulen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1308/V  
Ö 3.13  
Ertüchtigung der Sitznischen im Foyer des Bürgersaals  
Enthält Anlagen
1342/V  
Ö 3.14  
Planung Radschnellweg durch Steglitz-Zehlendorf an der Teltow-Kanal-Route  
Enthält Anlagen
1339/V  
Ö 3.15  
Warum wurde die geschützte Grünanlage am Dahlemer Weg 247 vom Bezirksamt zur Bebauung vorgeschlagen?  
Enthält Anlagen
1341/V  
Ö 3.16  
Kostenlose Internet- und Smartphone-Kurse in den Freizeitstätten und Mehrgenerationenhäusern des Bezirkes  
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 3.17  
Ökonomische Fragen zur Schloßstraße und Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1340/V  
Ö 3.18  
Zukunft des Friedhofs im Ortsteil Wannsee  
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 3.19  
Barrierefreie Treppengestaltung im Außenbereich des Rathauses Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1345/V  
Ö 3.20  
Sperrung der Horträume – Missstand in der Friedrich-Drake-Grundschule!  
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Radfahrstreifen auf der Potsdamer Chaussee zwischen Kronprinzessinnenweg und Forst- bzw. Fürstenstraße
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 4.2  
Leo-Baeck-Straße – Tempo 30 sichtbar machen  
Enthält Anlagen
0956/V  
Ö 4.3  
Sicheres Abstellen von Rädern am S-Bahnhof Lichterfelde Ost
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 4.4  
Videoüberwachung Kulturhaus Schwartzsche Villa  
Enthält Anlagen
1171/V  
Ö 4.5  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 4.6  
Eine Trauerfeier für einsam Verstorbene in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1328/V  
Ö 4.7  
Im Kirchweg muss auch die Rettung und Feuerwehr passieren können
Enthält Anlagen
0917/V  
Ö 4.8  
Haltestelle Pinnauweg markieren
Enthält Anlagen
0922/V  
Ö 4.9  
Barrierefreiheit an den Bushaltestellen Charité – Campus Benjamin Franklin
Enthält Anlagen
0925/V  
Ö 4.10  
Wir machen fit für Bildung zum Thema Mobbing
Enthält Anlagen
0932/V  
Ö 4.11  
Umbaumaßnahmen am Bahnhof Lichterfelde-Ost – es fehlt weiterhin an offiziellen und hochwertigen Fahrradparkplätzen  
Enthält Anlagen
0959/V  
Ö 4.12  
Einsatz von Lastenfahrrädern fördern
Enthält Anlagen
0969/V  
Ö 4.13  
Sitzbank für Schloßstraßennutzer in Höhe Zimmermannstraße  
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 4.14  
Klinikum-Benjamin-Franklin vom Uferweg her zugänglich machen
Enthält Anlagen
1003/V  
Ö 4.15  
Zebrastreifen für leichteres Überqueren der Grunewaldstraße in Höhe Paulsenstraße
Enthält Anlagen
1007/V  
Ö 4.16  
Barzahlung im Bürgeramt Lankwitz sicherstellen – Diskriminierung vermeiden!  
Enthält Anlagen
1027/V  
Ö 4.17  
Fahrverbotszone in Steglitz-Zehlendorf vermeiden!
Enthält Anlagen
1042/V  
Ö 4.18  
Teltower Damm: Fahrradwege nutzen  
Enthält Anlagen
1047/V  
Ö 4.19  
Treppenanlage Sundgauer Straße/Kilstetter Straße  
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 4.20  
Verkehrsverbund des Südwestens Berlin mit den Randgemeinden von Brandenburg
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 4.21  
Hinweise auf Leerstand statistisch erfassen  
Enthält Anlagen
1071/V  
Ö 4.22  
Ampelanlage Riemeisterstraße/Ecke Wilskistraße einrichten
Enthält Anlagen
1085/V  
Ö 4.23  
Parkraumordnung Elvirasteig/Ecke Fischerhüttenweg  
Enthält Anlagen
1088/V  
Ö 4.24  
Bahnhofsvorplatz Berlin- Lichterfelde Ost  
Enthält Anlagen
1117/V  
Ö 4.25  
Verkehrssünder auf Rädern ahnden
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 4.26  
S7 zweigleisig bis Potsdam
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 4.27  
Bibliothek in Lichterfelde-Süd mitdenken
Enthält Anlagen
1138/V  
Ö 4.28  
Längere Busse „Schlenkis" auf der Buslinie 184 einsetzen  
Enthält Anlagen
1146/V  
Ö 4.29  
Neue Toiletten-Standorte benennen  
Enthält Anlagen
1154/V  
Ö 4.30  
Einstiegsqualifizierung für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1155/V  
Ö 4.31  
Graffiti in der Düppelstraße  
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 4.32  
Verzicht auf E10-Kraftstoff im Bezirk  
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 4.33  
Skandalösen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 prüfen
Enthält Anlagen
1184/V  
Ö 4.34  
Fahrgastinformationssystem am Regional- und S-Bahnhof Lichterfelde Ost  
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 4.35  
Kinderrettungsstelle im Südwesten erhalten
Enthält Anlagen
1198/V  
Ö 4.36  
75. Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944  
Enthält Anlagen
1203/V  
Ö 4.37  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
1211/V  
Ö 4.38  
Eisenbahnunterführung Postplatz
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 4.39  
Fahrverbot Leonorenstraße
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 4.40  
Mobilitätshub am Rathaus: Standort Kirchstraße südliche Zehlendorfer Aue  
Enthält Anlagen
1248/V  
Ö 4.41  
Sichere Radwegführung auf der Leo-Baeck-Straße  
Enthält Anlagen
0962/V  
Ö 4.42  
Gedenken an die Berliner Luftbrücke  
Enthält Anlagen
1330/V  
Ö 4.43  
Beste Voraussetzung für Integrationsarbeit schaffen - Standortplanung von Stadtplaner planen lassen  
Enthält Anlagen
1213/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Flüchtlingsunterkunft: Platz des 4. Juli als Ersatzstandort für Schulstand Osteweg  
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 5.2  
Fahrradweg in der Finckensteinallee  
Enthält Anlagen
1323/V  
Ö 5.3  
Kostenlose Internet- und Smartphone-Kurse  
Enthält Anlagen
1287/V  
Ö 5.4  
Dachbegrünung auf öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 5.5  
Elektronische Abstimmungsgeräte einführen  
Enthält Anlagen
1277/V  
Ö 5.6  
Gallwitzallee umbenennen – keine weitere Ehrerbietung für den Antisemiten und Antidemokraten Max von Gallwitz (1852–1937)  
Enthält Anlagen
1286/V  
Ö 5.7  
Fahrradweg in der Königsberger Straße  
Enthält Anlagen
1324/V  
Ö 5.8  
Schaukasten Friedhof Wannsee  
Enthält Anlagen
1288/V  
Ö 5.9  
Mehr Bürgernähe: Ausstattung des Ordnungsamts mit Fahrrädern  
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 5.10  
Elektronisches Abstimmungsverfahren in die Geschäftsordnung!  
Enthält Anlagen
1278/V  
Ö 5.11  
Verbesserung der Verkehrssituation am Fußgängerüberweg Teltower Damm (Höhe Betten-Schmidt)  
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 5.12  
Neuer Schulentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1289/V  
Ö 5.13  
Erhalt fahrbahnbegleitender Hecken  
Enthält Anlagen
1318/V  
Ö 5.14  
Abstimmungsverhalten der Fraktionen protokollieren!  
Enthält Anlagen
1279/V  
Ö 5.15  
Elektronischen Fahrtrichtungsanzeigen/-informationstafeln am S-Bahnhof Lichterfelde Süd  
Enthält Anlagen
1326/V  
Ö 5.16  
Verkehr in der Schloßstraße Richtung A103 flüssiger gestalten  
Enthält Anlagen
1290/V  
Ö 5.17  
Neuer Baugrund für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 5.18  
Teilhabe verbessern: Internetauftritt in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1280/V  
Ö 5.19  
Schulwegsicherung für die Kastaniengrundschule in der Morgensternstraße Ecke Schillerstraße  
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 5.20  
Parkplätze um den Kranoldplatz sichern  
Enthält Anlagen
1291/V  
Ö 5.21  
Wiedereinführung der Vorschule  
Enthält Anlagen
1320/V  
Ö 5.22  
Seniorenschulungen Tablet und Smartphone  
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 5.23  
Broschüren und Hefte der Frauenbeauftragten  
Enthält Anlagen
1293/V  
Ö 5.24  
Zusätzliche Packstation im Bezirk  
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 5.25  
Seniorenforum 2019 zum Erfolg führen  
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 5.26  
Abbiegeverbot Crailsheimer Straße  
Enthält Anlagen
1329/V  
Ö 5.27  
Geschützte Grünfläche im Anschluss zum Bäkepark – Barnackufer für den Hundeauslauf ohne Leine freigeben  
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 5.28  
Auswahl, Ziele & Bürgerbeteiligung bei der Vergabe von "Freiwilliges Engagement In Nachbarschaften (FEIN)"-Mitteln  
Enthält Anlagen
1283/V  
Ö 5.29  
Gutshaus Steglitz barrierefrei  
Enthält Anlagen
1296/V  
Ö 5.30  
Mietkaufen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1284/V  
Ö 5.31  
Erreichbarkeit und Beleuchtung von Schlachtensee und Krumme Lanke für Einsatzfahrzeuge der Polizei sicherstellen  
Enthält Anlagen
1331/V  
Ö 5.32  
Jungen Menschen Räume bieten  
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 5.33  
Steglitz-Zehlendorf: Inklusionspreis vergeben  
Enthält Anlagen
1292/V  
Ö 5.34  
Videoüberwachung am S-Bahnhof Zehlendorf/Rondell einrichten  
Enthält Anlagen
1332/V  
Ö 5.35  
Vermüllung des Regenrückhalteteiches Fahrenheitstraße/ Osdorfer Straße und Umgebung – ein altbekanntes Problem  
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 5.36  
Rathausneubau zukunftssicher planen  
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 5.37  
Eine Lichtzeichenanlage für die Potsdamer Chaussee  
Enthält Anlagen
1333/V  
Ö 5.38  
Angsträume identifizieren und beseitigen  
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 5.39  
Poller-Radweg auf dem Dahlemer Weg zurückbauen  
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 5.40  
Barrierefreiheit sichern  
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 5.41  
Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
1334/V  
Ö 5.42  
Fahrgastinformation S- und U-Bahnhof Rathaus Steglitz  
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 5.43  
Zukünftige Zuwegung S-Bahnhof Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1304/V  
Ö 5.44  
Busanschluss Appenzeller Straße  
Enthält Anlagen
1305/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Große Anfragen      
Ö 6.1.1  
"Pilotprojekt" Radfahrstreifen Dahlemer Weg  
Enthält Anlagen
1271/V  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.2.1  
Urwald rund um das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers eindämmen  
Enthält Anlagen
0955/V  
Ö 6.2.2  
Aktive Suche nach Mitarbeitern im Bezirksamt vorantreiben!  
Enthält Anlagen
1043/V  
Ö 6.2.3  
Bei der Personalakquise auch Quereinsteiger berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 6.2.4  
Aufwandsentschädigung für die Arbeit der Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 7  
@Einwohneranträge gemäß § 18 (1) GO      
Ö 7.1  
Historischer Gedenk- und Lernort in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
1276/V  
Ö 8  
Dringlichkeiten      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Kostenloses Schulessen  
1338/V  
Ö 9.2  
Irrungen und Wirrungen um die Villa Schmarjestraße  
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Änderungen Ausschüsse Schule, Bildung und Kultur sowie Stadtplanung und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Warum hat die angekündigte Kältehilfe-Einrichtung in der Bergstraße noch nicht geöffnet?  
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 11.2  
Radwege und Radwegeplanung in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1285/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 12.1  
Regelmäßiger Bericht über die Stellensituation im Bezirksamt
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 12.2  
Schutz von Mieter*innen statt Schutz von Investoren – in der Waltraudstraße 45 in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1072/V  
Ö 12.3  
Preisgünstiger Wohnraum – auch in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 12.4  
Lebensmitteleinzelhandel und Wohnraum Hand in Hand
Enthält Anlagen
1143/V  
               
 
 

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