Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Warten auf Gehälter  
1120/V  
Ö 3.2  
Ersatz der MURs  
Enthält Anlagen
1123/V  
Ö 3.3  
Einbürgerungen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 3.4  
Schulsanierung  
Enthält Anlagen
1178/V  
Ö 3.5  
Berichterstattung des RBB zum Geisterhaus Gardeschützenweg 3 am 7.11.2018  
Enthält Anlagen
1179/V  
Ö 3.6  
Städtepartnerschaftstafel in der Mitte Zehlendorfs  
Enthält Anlagen
1121/V  
Ö 3.7  
Chaos an der Grundschule am Königsgraben  
Enthält Anlagen
1124/V  
Ö 3.8  
Bienenstand an der Onkel-Tom-Straße 165 erhaltenswert?  
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 3.9  
Nebelkerzen am Geisterhaus Gardeschützenweg 3?  
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 3.10  
Grundschule in freier Trägerschaft am Buschgraben  
Enthält Anlagen
1125/V  
Ö 3.11  
War die Suche nach Räumlichkeiten für die Kältehilfe erfolgreich?  
Enthält Anlagen
1127/V  
Ö 3.12  
Wann ist mit der Aufwertung des Carmerplatzes zu rechnen?  
Enthält Anlagen
1126/V  
Ö 3.13  
Leerstandsermittlungen bei vorhandenem Abrissantrag  
Enthält Anlagen
1128/V  
Ö 3.14  
Vergabekriterien Reinigung öffentlicher Gebäude in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1129/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1133/V  
Ö 4.2  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1161/V  
Ö 4.3  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1134/V  
Ö 4.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 4.5  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1167/V  
Ö 4.6  
Nachwahl eines weiteren Mitgliedes in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 4.7  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 4.8  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0603/V  
Ö 4.9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 4.10  
Feuerwehrzufahrt und -aufstellfläche in der Treitschkestraße freihalten  
Enthält Anlagen
0651/V  
Ö 4.11  
Abfalltrennung im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 4.12  
Verbesserung der Querungsmöglichkeit über die Bäkebrücke  
Enthält Anlagen
0784/V  
Ö 4.13  
Schulwegpaten und Erwachsenenlotsen für Schulwege  
Enthält Anlagen
0789/V  
Ö 4.14  
Straßenzug Laubacher-, Maßmann-, Lepsiusstraße - Tempo 30!
Enthält Anlagen
0898/V  
Ö 4.15  
Wegausbesserung am Abgang zum Rundgang Schlachtensee
Enthält Anlagen
0899/V  
Ö 4.16  
Ausstellung zur Euthanasie für die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
0966/V  
Ö 4.17  
Straßenbenennung nach Eleanor Lansing Dulles  
Enthält Anlagen
0973/V  
Ö 4.18  
Basketballfläche Königsberger Straße fit machen  
Enthält Anlagen
0994/V  
Ö 4.19  
Die Jugend braucht Basketballkörbe  
Enthält Anlagen
0996/V  
Ö 4.20  
Anbindung von Moorlake an den ÖPNV  
Enthält Anlagen
0998/V  
Ö 4.21  
Jugendaustausch mit Charkiw beleben
Enthält Anlagen
1002/V  
Ö 4.22  
Sportvereine bei der Beschaffung von Sportartikeln aus fairem Handel unterstützen  
Enthält Anlagen
1009/V  
Ö 4.23  
Faire Produkte in öffentlichen Einrichtungen, bei Sitzungen und Veranstaltungen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1010/V  
Ö 4.24  
Wohnungsnot der Studentenschaft im Bezirk verringern  
Enthält Anlagen
1045/V  
Ö 4.25  
Sicherer Schulweg Quentin-Blake- und Biesalski-Schule  
Enthält Anlagen
0913/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Aufwandsentschädigung für die Arbeit der Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1135/V  
Ö 5.2  
200 Radbügel und sicheres Abstellen von Rädern am S-Bahnhof Lichterfelde Ost  
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 5.3  
BVG-Wartehäuschen an der Haltestelle Billy-Wilder-Promenade  
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 5.4  
Bei der Personalakquise auch Quereinsteiger berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 5.5  
Ersatz der Behindertenparkplätze in der Schloßstraße  
Enthält Anlagen
1136/V  
Ö 5.6  
Ladezone und mehr Kurzzeitparken, bessere Querung am S-Bahnhof Botanischer Garten  
Enthält Anlagen
1164/V  
Ö 5.7  
Graffiti in der Düppelstraße  
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 5.8  
Radfahrer auf dem Gehweg  
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 5.9  
S7 zweigleisig bis Potsdam  
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 5.10  
Radfahrverbindung zwischen Wannsee (S-Bahnhof, Kronprinzessinnenweg) und Zehlendorf Mitte  
Enthält Anlagen
1115/V  
Ö 5.11  
Erhalt der Baracken in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
1137/V  
Ö 5.12  
Sichere Wege in der Marshallstraße  
Enthält Anlagen
1165/V  
Ö 5.13  
Grünpfeil am Kleinmachnower Weg Ecke Teltower Damm  
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 5.14  
Absolutes Halteverbot vor Quentin-Blake-Schule  
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 5.15  
Ansteckungsgefahr reduzieren!  
Enthält Anlagen
1132/V  
Ö 5.16  
Die Jugend braucht Unterstützung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit  
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 5.17  
Bibliothek in Lichterfelde-Süd mitdenken  
Enthält Anlagen
1138/V  
Ö 5.18  
Sichere Radführung in der Berliner Straße und bessere Einsehbarkeit an den Einmündungen Gartenstraße, Seehofstraße, Vopeliuspfad  
Enthält Anlagen
1166/V  
Ö 5.19  
Videoüberwachung Kulturhaus Schwartzsche Villa  
Enthält Anlagen
1171/V  
Ö 5.20  
Räumpfeil entfernen  
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 5.21  
Bahnhofsvorplatz Berlin- Lichterfelde Ost  
Enthält Anlagen
1117/V  
Ö 5.22  
Absolutes Halteverbot in der Gärtnerstraße  
Enthält Anlagen
1139/V  
Ö 5.23  
Parkbänke im Steglitzer Park  
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 5.24  
Verkehrssünder auf Rädern beschränken  
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 5.25  
Baumscheiben schützen - absolutes Halteverbot vor Siemensvilla  
Enthält Anlagen
1140/V  
Ö 5.26  
Verzicht auf E10-Kraftstoff im Bezirk  
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 5.27  
Ampelschaltung Ostpreußendamm / Wiesenweg anpassen  
Enthält Anlagen
1141/V  
Ö 5.28  
Radfahrer schützen - Drängelgitter für die Weverpromenade / Birkbuschstraße  
Enthält Anlagen
1142/V  
Ö 5.29  
Lebensmitteleinzelhandel und Wohnraum Hand in Hand  
Enthält Anlagen
1143/V  
Ö 5.30  
"Altenplan" weiterführen  
Enthält Anlagen
1144/V  
Ö 5.31  
Veröffentlichung der Namen der stillen Helden  
Enthält Anlagen
1145/V  
Ö 5.32  
Längere Busse „Schlenkis“ auf der Busline 184 einsetzen  
Enthält Anlagen
1146/V  
Ö 5.33  
Ein zweiter Frauentreffpunkt: Mehr Raum für Mehr  
Enthält Anlagen
1147/V  
Ö 5.34  
Ampel (LZA) auf der Osdorfer Straße (Höhe Réaumurstraße) benötigt!  
Enthält Anlagen
1148/V  
Ö 5.35  
Förderpreis für Gründerinnen  
Enthält Anlagen
1149/V  
Ö 5.36  
Mehrgenerationenübergreifendes Wohnen im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 6-30 festschreiben  
Enthält Anlagen
1150/V  
Ö 5.37  
Mutter-Kind Trägerwohnungen im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 6-30 festschreiben  
Enthält Anlagen
1151/V  
Ö 5.38  
Mutter-Kind-Trägerwohnungen schaffen  
Enthält Anlagen
1153/V  
Ö 5.39  
Neue Toiletten-Standorte benennen  
Enthält Anlagen
1154/V  
Ö 5.40  
Einstiegsqualifizierung für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1155/V  
Ö 5.41  
Ausschilderung des Bezirks und der Ortsteile  
Enthält Anlagen
1156/V  
Ö 5.42  
Zebrastreifen vor der Dreilinden-Grundschule  
Enthält Anlagen
1113/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Einrichtung von „Elternhaltestellen“  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 6.1.2  
Kiezkassen zur Stärkung des lokalen Engagements  
Enthält Anlagen
0819/V  
Ö 6.1.3  
Eine zweite Gemeinschaftsschule für Steglitz-Zehlendorf in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 6.1.4  
Festsetzung der Höchstgrenze bei der Unterbringung von Geflüchteten am Standort Heckeshorn/Mehr soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
0855/V  
Ö 7  
Dringlichkeiten      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Warten auf Geburts- und Sterbeurkunden  
Enthält Anlagen
1119/V  
Ö 8.2  
Lange Bearbeitungszeiten im Standesamt Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1174/V  
Ö 8.3  
Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1122/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Spielcasinos und Wettbüros ausbremsen!  
Enthält Anlagen
1130/V  
Ö 9.2  
Flüchtlingsunterbringung Am Heckeshorn  
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Der Standort „Dahlemer Weg 247“ ist ungeeignet für die Errichtung von Modularen Unterkünften  
Enthält Anlagen
0816/V  
Ö 10.2  
Wohnraum und Naturschutz im Einklang am Dahlemer Weg 247
Enthält Anlagen
1011/V  
Ö 10.3  
Betreff Neubauvorhaben am Wiesenschlag  
Enthält Anlagen
0845/V  
Ö 10.4  
Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung  
Enthält Anlagen
0856/V  
Ö 10.5  
Bürger am Integrationsprozess beteiligen/ Mehr Transparenz bei der Standortsuche für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
0862/V  
Ö 10.6  
Quartiersmanagement für die Thermometersiedlung in Lichterfelde–Süd
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 10.7  
Bürgerforum Schulbau – Transparenz für alle Bürger/-innen  
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 10.8  
Trägerwohnungen B-Plan 6-40 VE Wiesenschlag
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 10.9  
Flüchtlingsunterbringung Am Beelitzhof
Enthält Anlagen
0993/V  
Ö 10.10  
Keine weitere Zusammenarbeit mit YOPIC e.V.  
Enthält Anlagen
1006/V  
Ö 10.11  
MUF Standorte mit Bebauungsplänen für spätere Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
1053/V  
Ö 10.12  
Bruno-Taut-Siedlung vorschlagen für die Welterbeliste: Siedlung der Berliner Moderne
Enthält Anlagen
1066/V  
Ö 10.13  
Jährliche Sicherheitsprüfungen am Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers durchführen  
Enthält Anlagen
1074/V  
               
 
 

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