Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Liegenschaft Bergstraße 4 in Wannsee  
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 3.2  
Anstehende Sperrung der eingeschossigen mobilen Unterrichtseinheiten (MUR) in Steglitz-Zehlendorfer Grundschulen – wohin nun mit den Kindern?  
Enthält Anlagen
1080/V  
Ö 3.3  
Unterbringung von Geflüchteten auf dem Gelände Am Heckeshorn  
Enthält Anlagen
1109/V  
Ö 3.4  
„Kann lebensgefährlich sein!“ - Gewaltaufrufe gegen Bürger aus dem Bezirk  
Enthält Anlagen
1104/V  
Ö 3.5  
Zick-Zack-Radweg – Leo-Baeck-Straße  
1098/V  
Ö 3.6  
Warum ist eine Schule am Osteweg nicht in der Investitionsplanung beantragt bzw. festgelegt?  
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 3.7  
Antisemitismus an den Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 3.8  
Baumsterben am Waldsee Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 3.9  
Benachrichtigung zur Einschulung an Erziehungsberechtigte schulpflichtiger Kinder  
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 3.10  
Betreuung Obdachloser in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 3.11  
Nimmt das Bezirksamt den MUF-Standort am Osteweg in Kauf?  
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 3.12  
Großbauvorhaben Carstennstraße  
Enthält Anlagen
1101/V  
Ö 3.13  
Wo bleibt die Grundschulbroschüre „Hurra ich bin ein Schulkind 2019/ 2020“  
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 3.14  
Schlachtensee: Überfall auf Schülergruppe der Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1106/V  
Ö 3.15  
Verkehrssichere Kreuzung Martin-Buber-/Kirchstraße – Wann wird der Beschluss 156/V, Drs. 0225/V (neu) endlich umgesetzt?  
Enthält Anlagen
1083/V  
Ö 3.16  
Rodung von Straßenhecken aus Geldmangel im südlichen Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1107/V  
Ö 3.17  
Steht die Arbeit eines Imkervereins vor dem Aus?  
Enthält Anlagen
1108/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
1076/V  
Ö 4.2  
Abberufung eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 4.3  
Abberufung eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
1094/V  
Ö 4.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
1077/V  
Ö 4.5  
Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Frauen und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 4.6  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau  
Enthält Anlagen
1095/V  
Ö 4.7  
Wahl einer Bürgerdeputierten im Ausschuss Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 4.8  
Sondermittel der BVV für die Deutsch-Polnische Gesellschaft Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
1036/V  
Ö 4.9  
Fortschreibung der Zuweisung 2019  
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 4.10  
Bebauungsplan 6-26 VE (Fürstenstraße/Bülowstraße)  
Enthält Anlagen
1031/V  
Ö 4.11  
Bebauungsplan X-B22  
Enthält Anlagen
1032/V  
Ö 4.12  
Bebauungsplan X-B23  
Enthält Anlagen
1033/V  
Ö 4.13  
Bebauungsplan X-B24  
Enthält Anlagen
1034/V  
Ö 4.14  
Bebauungsplan X-B25  
Enthält Anlagen
1035/V  
Ö 4.15  
Sitzbank Weg Geraer Straße/Gallwitzallee  
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 4.16  
„Badezimmer auf Rädern“ auch in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0481/V (neu)  
Ö 4.17  
Qualifizierte Bedarfsanalyse von Raumbedarfen an Schulen in Zusammenhang darstellen
Enthält Anlagen
0630/V  
Ö 4.18  
Präsenz von Ordnungsamt und Polizei an der Johannes-Tews-Schule  
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 4.19  
Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Nikolassee  
Enthält Anlagen
0735/V  
Ö 4.20  
Busbeschleunigung Sachtleben-/Machnower Straße  
Enthält Anlagen
0782/V  
Ö 4.21  
Aushänge und Notfallkarten von Hilfetelefonnummern gegen Gewalt im Bezirk ergänzen!  
Enthält Anlagen
0791/V  
Ö 4.22  
Barrierefreiheit an der Busendhaltestelle Sachtlebenstraße herstellen  
Enthält Anlagen
0803/V  
Ö 4.23  
Pilotprojekt für eine Abstimmung zwischen der Abfahrt des Busses der Linie 112 der BVG mit der S-Bahn am Bahnhof Nikolassee in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
0820/V  
Ö 4.24  
Verstärkung der Buslinie 284 zwischen S-Bahnhof Lichterfelde-Süd und Haltestelle Lankwitz Kirche  
Enthält Anlagen
0835/V  
Ö 4.25  
Umgestaltung des Hermann-Ehlers-Platzes
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 4.26  
X10 aufrechterhalten  
Enthält Anlagen
0844/V  
Ö 4.27  
Zum Schichtwechsel wäre einer mehr ganz nett  
Enthält Anlagen
0843/V  
Ö 4.28  
E-Bus-Strecke Wannsee prüfen  
Enthält Anlagen
0847/V  
Ö 4.29  
Zweiter Ausgang für den S-Bahnhof Botanischer Garten  
Enthält Anlagen
0850/V  
Ö 4.30  
Bushaltestelle „Wasgensteig“ in „Studentendorf Schlachtensee“ umbenennen  
Enthält Anlagen
0858/V  
Ö 4.31  
Endlich ein pünktlicher Bus X83  
Enthält Anlagen
0894/V  
Ö 4.32  
Verstärkung der Buslinie 283 auf den Teilstrecken  
Enthält Anlagen
0895/V  
Ö 4.33  
Hinweis für Anhänger  
Enthält Anlagen
0900/V  
Ö 4.34  
Bahnhof Wannsee
Enthält Anlagen
0915/V  
Ö 4.35  
Sichere Königstraße  
Enthält Anlagen
0920/V  
Ö 4.36  
Bürgerterminal bereitstellen  
Enthält Anlagen
0927/V  
Ö 4.37  
Gute Arbeit ist ein weltweites Menschenrecht: Faire Arbeitsbekleidung für Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0954/V  
Ö 4.38  
Berliner Krisendienst unterstützen  
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 4.39  
Brücke für Rad- und Fußverkehr über das Hafenbecken der ehemaligen Teltow-Werft Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1013/V  
Ö 4.40  
Wilma-Rudolph-Oberschule: Brauchbarer Internetanschluss
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 4.41  
Queeres Leben in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0677/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 5.2  
Durchfahrtsverbot für LKW (über 7,5 t) in der Rendtorffstraße  
Enthält Anlagen
1057/V  
Ö 5.3  
Schulplanung am Osteweg jetzt beginnen!  
Enthält Anlagen
1050/V  
Ö 5.4  
Ampelanlage Riemeisterstraße/Ecke Wilskistraße einrichten  
Enthält Anlagen
1085/V  
Ö 5.5  
Würdigung des Hitler-Attentäters Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg zum 75. Jahrestag des Attentats am 20. Juli 2019  
Enthält Anlagen
1041/V  
Ö 5.6  
Fahrverbotszone in Steglitz-Zehlendorf verhindern!  
Enthält Anlagen
1042/V  
Ö 5.7  
Hinweise auf Leerstand statistisch erfassen  
Enthält Anlagen
1071/V  
Ö 5.8  
Grundstücke Osteweg 53 und 63  
Enthält Anlagen
1059/V  
Ö 5.9  
Schadow-Gymnasium sanieren UND entwickeln  
Enthält Anlagen
1051/V  
Ö 5.10  
Verwendung von ökologisch abbaubaren Schmierstoffen in bezirklichen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
1039/V  
Ö 5.11  
Aktive Suche nach Mitarbeitern im Bezirksamt vorantreiben!  
Enthält Anlagen
1043/V  
Ö 5.12  
Schutz von Mieter*innen statt Schutz von Investoren – in der Waltraudstraße 45 in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1072/V  
Ö 5.13  
Verkehrsverbund des Südwestens Berlin mit den Randgemeinden von Brandenburg  
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 5.14  
Regelmäßiger Bericht über die Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 5.15  
MUFs auf den FU-Parkplätzen  
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 5.16  
Bau einer Turnhalle am Osteweg 63 und Sicherung des Schulstandortes Osteweg 53 für die Planung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1044/V  
Ö 5.17  
Preisgünstiger Wohnraum – auch in Zehlendorf  
Enthält Anlagen
1073/V  
Ö 5.18  
MUF Standorte mit Bebauungsplänen für spätere Nutzung sichern  
Enthält Anlagen
1053/V  
Ö 5.19  
Parkraumordnung Elvirasteig/Ecke Fischerhüttenweg  
Enthält Anlagen
1088/V  
Ö 5.20  
Wohnungsnot der Studentenschaft im Bezirk verringern  
Enthält Anlagen
1045/V  
Ö 5.21  
Jährliche Sicherheitsprüfungen am Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers durchführen  
Enthält Anlagen
1074/V  
Ö 5.22  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen  
Enthält Anlagen
1063/V  
Ö 5.23  
Einführung des belgischen Modells für haushaltsnahe Dienstleitungen  
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 5.24  
Schulstandort Osteweg 63 sichern und Ersatzstandort Thielallee 88-94 voranbringen  
Enthält Anlagen
1089/V  
Ö 5.25  
Robert-Lück-Straße – Bürgerwillen erkunden; Bürgerveranstaltung durchführen  
Enthält Anlagen
1046/V  
Ö 5.26  
Bezirkspolitik transparenter gestalten: Audioprotokolle der BVV-Sitzungen veröffentlichen  
Enthält Anlagen
1075/V  
Ö 5.27  
Steglitz-Zehlendorf unterstützt die Gründung einer evangelischen Schule an der Ludwigsfelder Straße 30!  
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 5.28  
Unfallgefahren durch Absperrungen bei Baumaßnahmen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1055/V  
Ö 5.29  
Wohnen und Gesundheitsversorgung für Geflüchtete in Heckeshorn zusammendenken  
Enthält Anlagen
1090/V  
Ö 5.30  
Teltower Damm: Fahrradwege nutzen  
Enthält Anlagen
1047/V  
Ö 5.31  
Bruno-Taut-Siedlung vorschlagen für die Welterbeliste: Siedlung der Berliner Moderne  
Enthält Anlagen
1066/V  
Ö 5.32  
Einladungen für die Seniorenvertreter/innen in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 5.33  
Gemeinschaftsschulen  
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 5.34  
Behindertenparkplätze in der Lloyd-G.-Wells-Straße  
Enthält Anlagen
1048/V  
Ö 5.35  
Erneuerung der Treppenanlage Sundgauer Straße/Kilstetter Straße  
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 5.36  
Einwohnerantrag 0425/IV beantworten  
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 5.37  
Verkehrssicherheit unserer Kinder, unsere höchste Priorität: Ampel Riemeistertraße/Wilskistraße  
Enthält Anlagen
1049/V  
Ö 5.38  
Keine Chance für Rassismus und Diskriminierung an Steglitz-Zehlendorfer Schulen – 12 Schulen reichen nicht aus!  
Enthält Anlagen
1061/V  
Ö 5.39  
Entsorgung der mit Buchsbaumzünzler befallenen Pflanzen durch die BSR  
Enthält Anlagen
1065/V  
Ö 5.40  
Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez über die Baumaßnahmen rechtzeitig informieren  
Enthält Anlagen
1068/V  
Ö 5.41  
Klarheit über Bewirtschaftung des Haushalts  
Enthält Anlagen
1070/V  
Ö 5.42  
Die Weiterführung von Imkertätigkeiten auf der bezirkseigenen Fläche Onkel-Tom-Straße 165 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1110/V  
Ö 5.43  
Grünpflege-Patenschaften bekannter machen  
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 5.44  
Sauberes Barnackufer  
Enthält Anlagen
1062/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Große Anfragen      
Ö 6.1.1  
Fehlender Milieuschutz in Steglitz Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 6.1.2  
Kommt jetzt endlich der Milieuschutz für bedrohte Mieter*innen in Steglitz-Zehlendorf oder zünden CDU und Grüne solange weitere Nebelkerzen, bis die Verdrängung vollständig abgeschlossen ist?  
Enthält Anlagen
0988/V  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.2.1  
Soziale Milieuschutzsatzung im Bezirk – jetzt!  
Enthält Anlagen
0339/V (neu)  
Ö 6.2.2  
Grünanlagen Am Großen Wannsee  
Enthält Anlagen
0824/V  
Ö 6.2.3  
Arbeit des Denkmalbeirates evaluieren
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 6.2.4  
Keine neue Schule in Lichterfelde-Süd ohne ausreichende Bodenuntersuchungen  
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 6.2.5  
Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!  
Enthält Anlagen
0930/V  
Ö 6.2.6  
Steglitz-Zehlendorf: fahrradfreundlicher Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
0931/V  
Ö 6.3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.3.1  
Unhaltbare Zustände im ehemaligen Schwesternwohnheim des Oskar-Helene-Heims, Waltraudstraße 45?  
Enthält Anlagen
0946/V  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1.1  
BVV Beschluss 100/IV vom 25.04.2012: Einrichtung eines Integrationsbeirats  
Enthält Anlagen
1037/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Alles planmäßig bei der Schulbauoffensive in Steglitz-Zehlendorf?  
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kältehilfe im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1084/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für die Tram / Erschließung aus dem Osten  
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 10.2  
Einrichtung von „Elternhaltestellen“  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 10.3  
Kiezkassen zur Stärkung des lokalen Engagements  
Enthält Anlagen
0819/V  
Ö 10.4  
Eine zweite Gemeinschaftsschule für Steglitz-Zehlendorf in Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 10.5  
Festsetzung der Höchstgrenze bei der Unterbringung von Geflüchteten am Standort Heckeshorn/Mehr soziale Infrastruktur  
Enthält Anlagen
0855/V  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen