Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 18.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Hausarrest für behinderte Menschen in der Mühlenstraße in Lankwitz?  
Enthält Anlagen
0794/V  
Ö 3.2  
Genitalverstümmelung an Mädchen und Frauen FGM: Female Genital Mutilation – ein grausames und leider weit verbreitetes Ritual  
Enthält Anlagen
0831/V  
Ö 3.3  
Wie geht es weiter bei den Unterkünften für geflüchtete Menschen?  
Enthält Anlagen
0827/V  
Ö 3.4  
Leerstand in der Lipaer Staße 8  
Enthält Anlagen
0825/V  
Ö 3.5  
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)  
Enthält Anlagen
0796/V  
Ö 3.6  
Verstoßen Plakate mit verstümmelten und blutverschmierten Untoten gegen den Kinder- und Jugendschutz?  
Enthält Anlagen
0826/V  
Ö 3.7  
Situation an den Lankwitzer Grundschulen  
Enthält Anlagen
0830/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Sichere Verkehrsführung nach Unfalltod eines Radlers Im Gehege/Königin-Luise-Straße  
Enthält Anlagen
0833/V  
Ö 4.2  
Abberufung eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0813/V  
Ö 4.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0815/V  
Ö 4.4  
Nachwahl eines weiteren Mitgliedes in den Widerspruchsbeirat für Sozialhilfeangelegenheiten  
Enthält Anlagen
0768/V  
Ö 4.5  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0769/V  
Ö 4.6  
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten in den Jugendhilfeausschuss für die V. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0770/V  
Ö 4.7  
Sondermittel der BVV für die DLRG LV Berlin Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0771/V  
Ö 4.8  
Sondermittel der BVV für den Verein der Mitglieder der Baltischen Seglervereinigung in Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0772/V  
Ö 4.9  
Jugendbegegnung Charkiw sicherstellen  
Enthält Anlagen
0773/V  
Ö 4.10  
Schloßstraße IV: Radstreifen farblich hervorheben  
Enthält Anlagen
0623/V  
Ö 4.11  
Elektronisches Genehmigungsverfahren zur Sondernutzung von Straßenland (eGeStra) in Steglitz-Zehlendorf einführen  
Enthält Anlagen
0644/V  
Ö 4.12  
Weg am Teltowkanal instand setzen  
Enthält Anlagen
0652/V  
Ö 4.13  
Fahrradwracks am S-Bahnhof Feuerbachstraße entfernen  
Enthält Anlagen
0660/V  
Ö 4.14  
Beleuchtung auf dem Marienplatz wiederherstellen
Enthält Anlagen
0664/V  
Ö 4.15  
Spielplatzübersicht des Bezirks aktualisieren  
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 4.16  
Verkehrsabfluss in Lichterfelde-Süd: S-Bahn-Züge der S25 und S26 verlängern  
Enthält Anlagen
0691/V  
Ö 4.17  
Beleuchtung des Stichweges von der Wasgenstraße zur Außenstelle der Johannes-Tews-Schule  
Enthält Anlagen
0694/V  
Ö 4.18  
Naturdenkmal-Schild und Einfriedung für das Naturdenkmal Hubertuseiche ND 6-56/B
Enthält Anlagen
0700/V  
Ö 4.19  
Bäume für die Balbronner Straße  
Enthält Anlagen
0711/V  
Ö 4.20  
Gefahrlose Überquerung Dahlemer Weg/Hochbaumstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0713/V  
Ö 4.21  
Blindenampeln sind wichtig
Enthält Anlagen
0733/V  
Ö 4.22  
Genossenschaftliches Wohnen auf ehemaligen Bahngrundstücken  
Enthält Anlagen
0759/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Fairtrade Workshop zum Thema Kaffee in der Botanikschule Steglitz an Schulen in Steglitz-Zehlendorf bewerben  
Enthält Anlagen
0785/V  
Ö 5.2  
Der Standort „Am Beelitzhof 24“ ist ungeeignet für eine zusätzliche Bebauung  
Enthält Anlagen
0814/V  
Ö 5.3  
Radweg Dahlemer Weg reparieren  
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 5.4  
Millieuschutz: Voraussetzungen durch den Senat schaffen!  
Enthält Anlagen
0817/V  
Ö 5.5  
Inklusion im Botanischen Garten  
Enthält Anlagen
0786/V  
Ö 5.6  
Der Standort „Dahlemer Weg 247“ ist ungeeignet für die Errichtung von Modularen Unterkünften  
Enthält Anlagen
0816/V  
Ö 5.7  
Kiezkassen zur Stärkung des lokalen Engagements  
Enthält Anlagen
0819/V  
Ö 5.8  
Abfalltrennung im Bezirksamt verbessern  
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 5.9  
Cannabiskonsum unter Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0797/V  
Ö 5.10  
Historie des Gedenksteins auf der Gedenkstätte des 17. Juni klären!  
Enthält Anlagen
0787/V  
Ö 5.11  
Bushaltestelle Teltowwerft einrichten  
Enthält Anlagen
0778/V  
Ö 5.12  
Der Standort „Osteweg 53“ ist ungeeignet für die Errichtung von Modularen Unterkünften  
Enthält Anlagen
0818/V  
Ö 5.13  
Pilotprojekt für eine Abstimmung zwischen der Abfahrt des Busses der Linie 112 der BVG mit der S-Bahn am Bahnhof Nikolassee in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
0820/V  
Ö 5.14  
Umweltschutz im Bezirksamt: Beim Ankauf von Drucker- und Kopierpapier auf Umweltzeichen „Blauer Engel“ achten  
Enthält Anlagen
0776/V  
Ö 5.15  
Wider den Fahrradspeichentod am Stadion Lichterfelde  
Enthält Anlagen
0798/V  
Ö 5.16  
Regenbogenflagge  
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 5.17  
Lärmschutz: Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr in der Kaiser-Wilhelm-Straße  
Enthält Anlagen
0779/V  
Ö 5.18  
Parkhaus Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0821/V  
Ö 5.19  
Herausragende Projekte zur Pflege des Stadtbildes  
Enthält Anlagen
0822/V  
Ö 5.20  
Sitzbank auf dem Platz Kommandantenstraße / Brüderstraße / Kadettenweg reparieren  
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 5.21  
Spielplatz am Beelitzhof  
Enthält Anlagen
0799/V  
Ö 5.22  
Schulwegpaten und Erwachsenenlotsen für Schulwege  
Enthält Anlagen
0789/V  
Ö 5.23  
Sicherer Fußgängerverkehr Harry-S.-Truman-Allee  
Enthält Anlagen
0780/V  
Ö 5.24  
Grünanlagen Am Großen Wannsee  
Enthält Anlagen
0824/V  
Ö 5.25  
Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
0823/V  
Ö 5.26  
Linksabbiegen von der Clayallee durch Straßenmarkierungen erleichtern!  
Enthält Anlagen
0801/V  
Ö 5.27  
Einrichtung von „Elternhaltestellen“  
Enthält Anlagen
0790/V  
Ö 5.28  
Fahrradstraße Hochbaumstraße einrichten II  
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 5.29  
Anpassung der Software bei Lichtzeichenanlagen  
Enthält Anlagen
0802/V  
Ö 5.30  
Aushänge und Notfallkarten von Hilfetelefonnummern gegen Gewalt im Bezirk ergänzen!  
Enthält Anlagen
0791/V  
Ö 5.31  
Busbeschleunigung Sachtleben-/Machnower Straße  
Enthält Anlagen
0782/V  
Ö 5.32  
Barrierefreiheit an der Busendhaltestelle Sachtlebenstraße herstellen  
Enthält Anlagen
0803/V  
Ö 5.33  
Straßenbenennung und Gedenktafeln Frauen widmen  
Enthält Anlagen
0792/V  
Ö 5.34  
Uferweg des Teltowkanals unterhalb des Krahmerstegs grundhaft ausbauen  
Enthält Anlagen
0783/V  
Ö 5.35  
Kreuzung Unterführung Stadtautobahn / Schildhornstraße / Kreuznacher Straße  
Enthält Anlagen
0804/V  
Ö 5.36  
Verbesserung der Querungsmöglichkeit über die Bäkebrücke  
Enthält Anlagen
0784/V  
Ö 5.37  
Energie sparen LZA Bismarckstraße/Selerweg  
Enthält Anlagen
0805/V  
Ö 5.38  
Durchfahrtsbreitenverbote umstellen  
Enthält Anlagen
0806/V  
Ö 5.39  
Bruno-Taut-Siedlung vorschlagen für die Welterbeliste: Siedlung der Berliner Moderne  
Enthält Anlagen
0807/V  
Ö 5.40  
Sanierung Feuerbachstraße  
Enthält Anlagen
0808/V  
Ö 5.41  
Anschluss bzw. Fortführung des Radweges von Kleinmachnow nach Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0809/V  
Ö 5.42  
Bushaltestelle Dillgesstraße deutlich kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0810/V  
Ö 5.43  
Teichanlage im Schönower Park reinigen  
Enthält Anlagen
0811/V  
Ö 5.44  
Parken im Lupsteiner Weg  
Enthält Anlagen
0812/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Redezeitbegrenzung in der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 6.1.2  
Bezirkspolitik ganz nüchtern betrachtet  
Enthält Anlagen
0650/V  
Ö 6.1.3  
Schulbauoffensive transparent gestalten
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 6.1.4  
„Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie"  
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 7  
Dringlichkeiten      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Asylbewerberunterkunft Osteweg  
Enthält Anlagen
0800/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Vorsorge zur Aufrechterhaltung des S-Bahn-Verkehrs im Bezirk Steglitz- Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0534/V  
Ö 9.2  
Schließungszeiten von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
0567/V  
Ö 9.3  
Sitzbänke für den Hermann-Ehlers-Platz  
Enthält Anlagen
0643/V  
Ö 9.4  
Kosten für die kontinuierliche Verkehrsplanung für den B-Plan 6-30 (Lichterfelde-Süd) verbindlich im städtebaulichen Vertrag regeln!  
Enthält Anlagen
0645/V  
Ö 9.5  
Die Bezirksverordnetenversammlung muss sich leider noch immer Gehör verschaffen  
Enthält Anlagen
0648/V  
Ö 9.6  
Segregation der Sozialwohnungen im Planungsraum Lichterfelde-Süd vermeiden  
Enthält Anlagen
0690/V  
Ö 9.7  
Kostenlose Mieterberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0707/V  
Ö 9.8  
Verbesserung des ÖPNV-Angebots in Nikolassee und Schlachtensee  
Enthält Anlagen
0712/V  
Ö 9.9  
Ausweitung der Buslinie 114 bis U-Bahnhof Krumme Lanke  
Enthält Anlagen
0754/V  
               
 
 

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