Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Kleine Wahlnachlese  
0542/V  
Ö 3.2  
Türkischer Konsulatsunterricht in Schulen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf  
0592/V  
Ö 3.3  
Was ist geschehen und wie geht es weiter am Haus Gardeschützenweg 3 – Leerstand beenden?  
0550/V  
Ö 3.4  
Twitterpräsenz des Bezirks  
0585/V  
Ö 3.5  
Weihnachten 2017 - Sicherung von Weihnachtsmärken gegen Terroranschläge  
0597/V  
Ö 3.6  
Türkischer Konsularunterricht an Steglitz-Zehlendorfer Schulen?  
0593/V  
Ö 3.7  
Sicherheit am „Geisterhaus“ Gardeschützenweg 3  
0591/V  
Ö 3.8  
Einsatz von Ordnungsamtsmitarbeitern  
0571/V  
Ö 3.9  
Zeltplatz auf dem Areal Kleistgrab am Kleinen Wannsee  
Enthält Anlagen
0551/V  
Ö 3.10  
Campierende Obdachlose in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0584/V  
Ö 3.11  
Verlängerung der U3 vom U-Bahnhof Krumme Lanke bis zum S-Bahnhof Mexikoplatz  
Enthält Anlagen
0549/V  
Ö 3.12  
Abgefackelter PKW auf der Osdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0586/V  
Ö 3.13  
Abstoßende Plakatwerbung der Bundeswehr in Steglitz-Zehlendorf  
0590/V  
Ö 3.14  
Ungefährdete Nutzbarkeit des Heinrich-Laehr-Parks  
0595/V  
Ö 3.15  
Kritische KiTa-Personalausstattung auch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf?  
Enthält Anlagen
0594/V  
Ö 3.16  
Öffentliche Diskriminierung von Geflüchteten „unter dem Namen des Bezirksamtes“?  
Enthält Anlagen
0596/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Blindenwerkstatt in der Rothenburgstraße soll erhalten bleiben
Enthält Anlagen
0545/V  
Ö 4.2  
Entwurzelten Baumstumpf auf Indianerspielplatz in Lankwitz entfernen  
0306/V  
Ö 4.3  
Parkbänke erneuern  
0307/V  
Ö 4.4  
Spielplätze sicherer machen: Altersbeschränkung  
0308/V  
Ö 4.5  
Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerken  
0419/V  
Ö 4.6  
Abwägung bei der möglichen Aufnahme von Flüchtlingen aus Tschetschenien  
0424/V  
Ö 4.7  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
0546/V  
Ö 4.8  
Nachwahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirats in Sozialhilfeangelegenheiten  
0547/V  
Ö 4.9  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0539/V  
Ö 4.10  
Busbeschleunigung Zehlendorf-Mitte – Busspur in der Potsdamer Straße
Enthält Anlagen
0213/V (neu)  
Ö 4.11  
Asbestregister für Steglitz-Zehlendorf  
0261/V  
Ö 4.12  
Partnerschaft mit der Straffälligen- und Bewährungshilfe Berlin e.V.
0269/V  
Ö 4.13  
Blindengerechte Bürgersteige  
0273/V (neu)  
Ö 4.14  
Zebrastreifen Bolchener/ Sundgauer Straße sicherer machen
Enthält Anlagen
0285/V  
Ö 4.15  
Verkehrskonzept Schloßstraße  
0291/V  
Ö 4.16  
Radweg Bismarckstraße
Enthält Anlagen
0292/V (neu)  
Ö 4.17  
Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm - oder besser noch KURZFRISTIGE Sanierung des Straßenzuges!
Enthält Anlagen
0343/V (neu)  
Ö 4.18  
Beleuchtung im Stadtpark Steglitz
Enthält Anlagen
0344/V  
Ö 4.19  
Pflegeintervalle bei den Spielplätzen verkürzen Teil II
Enthält Anlagen
0347/V  
Ö 4.20  
Wahlrecht und Obdachlosigkeit  
0348/V  
Ö 4.21  
Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen
Enthält Anlagen
0349/V (neu)  
Ö 4.22  
Neue Sitzbank vor dem S-Bahnhof Lankwitz
Enthält Anlagen
0351/V  
Ö 4.23  
Schwarz auf Schwarz und Weiß auf Weiß ist unlesbar
Enthält Anlagen
0355/V  
Ö 4.24  
Gedenkstele für Benno Ohnesorg  
0356/V  
Ö 4.25  
Analyse der Situation der Einschulungszahlen an den Grundschulen des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0361/V (neu)  
Ö 4.26  
Kein Durchgangsverkehr vom Teltower Damm zum „Postplatz“
Enthält Anlagen
0375/V (neu)  
Ö 4.27  
Mooswände beschaffen und aufstellen
Enthält Anlagen
0372/V (neu)  
Ö 4.28  
Fahrradladestationen an S- und U-Bahnhöfen und an touristisch interessanten Stellen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0380/V (neu)  
Ö 4.29  
Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße
0394/V (neu)  
Ö 4.30  
Mehr Kinderstadtpläne für Steglitz-Zehlendorf
0396/V  
Ö 4.31  
Informationen für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0397/V (neu)  
Ö 4.32  
Knesebeckbrücke für alle Verkehrsteilnehmer!
Enthält Anlagen
0399/V  
Ö 4.33  
Anpassung der LSA-Schaltung Appenzeller Straße/ Goerzallee/ Wismarer Straße
Enthält Anlagen
0405/V  
Ö 4.34  
Integration statt Massenunterkunft in Wannsee  
0417/V  
Ö 4.35  
Anwohnerparken Forststraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 4.36  
Einschränkungen der Moltkebrücke-Sperrung minimieren  
Enthält Anlagen
0470/V  
Ö 4.37  
Bauarbeiten Schottenburg
Enthält Anlagen
0507/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Installation besonderer Fußgängerampeln  
Enthält Anlagen
0565/V  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung auf dem Dahlemer Weg zwischen Mühlenstraße und Berliner Straße/ "Tempo 30 auf dem Dahlemer Weg – denn warten müssen wir sowieso!"  
Enthält Anlagen
0552/V  
Ö 5.3  
Aktuelle Übersicht über Aufwertungs- und Verdrängungsprozesse in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0572/V  
Ö 5.4  
Altenhilfekoordination einsetzen  
Enthält Anlagen
0576/V  
Ö 5.5  
Explodierende Mieten in Steglitz-Zehlendorf: Das Bezirksamt stellt sich schützend vor die Mieter*innen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)  
Enthält Anlagen
0559/V  
Ö 5.6  
Kinder schützen durch Sichern der Schul- und Sportwege in der Onkel-Tom-Straße mittels Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0566/V  
Ö 5.7  
Parks Range V – Weiterer Schallschutz notwendig?  
Enthält Anlagen
0553/V (neu)  
Ö 5.8  
Schaukasten für die Jugendfreizeiteinrichtung Flemmingstraße  
Enthält Anlagen
0573/V  
Ö 5.9  
Ambrosia-Eindämmung in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0577/V  
Ö 5.10  
Redezeitbegrenzung in der BVV Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 5.11  
Schließungszeiten von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
0567/V  
Ö 5.12  
Barrierefreiheit an der Haltestelle Pinnauweg sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0554/V  
Ö 5.13  
Elektrifizierung der Kellerräume der Jugendfreizeiteinrichtung „Flemmingstraße“  
Enthält Anlagen
0574/V  
Ö 5.14  
Sporthallensituation für Rollstuhlfahrende im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0578/V  
Ö 5.15  
Auch tagsüber Tempo 30 in der Lepsiusstraße  
Enthält Anlagen
0561/V  
Ö 5.16  
Anwohnerparken am S-Bahnhof Wannsee  
Enthält Anlagen
0568/V  
Ö 5.17  
Tempo 30 in der Appenzeller Straße  
Enthält Anlagen
0555/V (neu)  
Ö 5.18  
Fahrradbügel am S-Bahnhof Nikolassee  
Enthält Anlagen
0575/V (neu)  
Ö 5.19  
Inklusiver Sport bei der Planung von Schul-/Sporthallen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0579/V  
Ö 5.20  
Fürsorgepflicht: Deeskalationskurse für Mitarbeiter*innen des Sozialamtes  
Enthält Anlagen
0562/V (neu)  
Ö 5.21  
Schulweg sicherer machen  
Enthält Anlagen
0569/V  
Ö 5.22  
Sicherheit für Fußgänger im Nieritzweg  
Enthält Anlagen
0556/V (neu)  
Ö 5.23  
Kreuzungen Unter den Eichen/Habelschwerdter Allee/Altensteinstraße verkehrssicherer  
Enthält Anlagen
0587/V (neu)  
Ö 5.24  
Neue Ateliers für Steglitz Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0580/V (neu)  
Ö 5.25  
Behindertenparkplatz vor dem Rathaus Zehlendorf besser kennzeichnen  
Enthält Anlagen
0563/V  
Ö 5.26  
Verkehrsspiegel für Kreuzung Ahlener Weg/Holtheimer Weg  
Enthält Anlagen
0570/V  
Ö 5.27  
Unfallschwerpunkt Potsdamer Chaussee/Kurstraße entschärfen  
Enthält Anlagen
0557/V  
Ö 5.28  
Radverkehrsanlagen an der Drakestraße schaffen  
Enthält Anlagen
0588/V  
Ö 5.29  
Öffentliche Erleichterung – Versorgungssicherheit herstellen!  
Enthält Anlagen
0582/V  
Ö 5.30  
Orientierungshaus Potsdamer Chaussee 95 instand setzen  
Enthält Anlagen
0558/V  
Ö 5.31  
Kostenloses, öffentliches WLAN im Bezirk  
Enthält Anlagen
0583/V  
Ö 5.32  
Saubere Spielplätze in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0589/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Unabhängiges Verkehrsgutachten für Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0456/V (neu)  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Hat Schulsanierung/-neubau höchste Priorität in Steglitz Zehlendorf?  
0581/V  
Ö 7.2  
Was passiert in der Waltraudstraße 45 in Zehlendorf?  
0564/V  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 8.1  
Patenschaft für in der Türkei inhaftierte Amtskollegen/-innen
Enthält Anlagen
0220/V  
Ö 8.2  
Bürgerbeteiligung & Young Professionals erwünscht: Bezirkswerkstätten  
0237/V  
Ö 8.3  
Für attraktive Grillflächen in Steglitz-Zehlendorf  
0319/V (neu)  
Ö 8.4  
Umzäunung für den Feuerlöschteich der Thermometersiedlung
0340/V (neu)  
Ö 8.5  
Entfernung eines auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Juni in der Potsdamer Chaussee befindlichen Gedenksteins  
0423/V  
Ö 8.6  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für das Schlosspark-Theater  
Enthält Anlagen
0469/V  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Flüchtlingssituation und Nachnutzung am Standort der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn  
0548/V  
               
 
 

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