Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
Anlagen:
Anlage zu TOP 6.1.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Entschädigung, Schutz und Vorsorge bei Überflutungen  
0502/V  
Ö 3.2  
Sind Gäste im Rathaus Zehlendorf seit Einzug der AfD in die BVV nicht mehr sicher?  
0484/V  
Ö 3.3  
Steglitz-Zehlendorf auf dem Weg zur Fairtrade-Town  
0496/V  
Ö 3.4  
„Antifa“ und Die Linke in Steglitz-Zehlendorf  
0431/V  
Ö 3.5  
Wohn- und Grundstückseigentum des Bundes im Bezirk  
0503/V  
Ö 3.6  
Instandsetzung des Kreuzes Gedenkstätte 17. Juni Potsdamer Chaussee  
0500/V  
Ö 3.7  
Genehmigungen für den Umbau des Steglitzer Kreisels  
0483/V  
Ö 3.8  
Ryanair-Werbung im politischen Wahlkampf  
0495/V  
Ö 3.9  
Radweg oder Brachland in der Mühlenstraße?  
0504/V  
Ö 3.10  
Grundstück Ostpreußendamm 31 Abenteuerspielplatz für Jugendliche oder endlich Wohnungen  
0501/V  
Ö 3.11  
Nachnutzungskonzept des Denkmalbeirats für die Dahlemer Museen!  
0485/V  
Ö 3.12  
Leerstand in der Undinestraße 4 und der Kommandantenstraße 92 endlich beenden!  
0486/V  
Ö 3.13  
Keine Platzbenennung nach Richard Draemert möglich, oder nur nicht gewollt?  
0487/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 6–41VE (Wismarer Straße, Ostpreußendamm, Kleingarten „Eugen-Kleine-Brücke“)  
Enthält Anlagen
0454/V  
Ö 4.2  
Bebauungsplan 6–42 (Kleingartenkolonie „Eugen-Kleine-Brücke“)  
Enthält Anlagen
0455/V  
Ö 4.3  
Kooperation Zugló und Steglitz-Zehlendorf im Rahmen des Programms "Europe for Citizens"  
Enthält Anlagen
0491/V (neu)  
Ö 4.4  
Auf dem Weg zum Gender Budgeting
0095/V  
Ö 4.5  
Entsiegelung des Platzes des 4. Juli  
Enthält Anlagen
0100/V  
Ö 4.6  
„Schmuddelplätzchen“ aufräumen!
Enthält Anlagen
0196/V  
Ö 4.7  
Arbeit am Schulentwicklungsplan jetzt beginnen!
Enthält Anlagen
0206/V (neu)  
Ö 4.8  
Besuchern der BVV-Sitzungen die nötige Wertschätzung entgegenbringen!
Enthält Anlagen
0221/V  
Ö 4.9  
Parks Range: Bürger kontinuierlich informieren
0236/V (neu)  
Ö 4.10  
Dringend notwendige Sanierung des Fahrradweges Kaiser-Wilhelm-Straße zwischen Zietenstraße und Seydlitzstraße in Richtung Lankwitz Kirche  
0274/V  
Ö 4.11  
Waldfriedhof Zehlendorf pflegen
Enthält Anlagen
0275/V (neu)  
Ö 4.12  
Spielende Kinder auf Spielplätzen besser schützen
Enthält Anlagen
0278/V (neu)  
Ö 4.13  
Wiedereinführung des Wochenmarktes am Steglitzer Damm
Enthält Anlagen
0280/V  
Ö 4.14  
Bessere Sicht S-Bahnhof Sundgauer Straße
Enthält Anlagen
0289/V  
Ö 4.15  
U-Bahnhof Schloßstraße barrierefrei machen
Enthält Anlagen
0293/V  
Ö 4.16  
Weitergehende Hilfestellung für Menschen ohne Wohnung
Enthält Anlagen
0295/V (neu)  
Ö 4.17  
Mehr Volkshochschule für alle
Enthält Anlagen
0342/V (neu)  
Ö 4.18  
Gedenkveranstaltung des Bezirks zu üblichen Tageszeiten ansetzen!  
0402/V (neu)  
Ö 4.19  
Aufzug S-Bahnhof Wannsee
Enthält Anlagen
0442/V (neu)  
Ö 4.20  
Berufung von beratenden Mitgliedern als Vertreter/innen und Stellvertreter/innen sachverwandter Bereiche im Jugendhilfeausschuss für die V. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf  
0458/V  
Ö 4.21  
Kein Einschreiten gegen unerträglichen Lärm?  
0460/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Unabhängiges Verkehrsgutachten für Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0456/V (neu)  
Ö 5.2  
Finanzierung zweiter Bücherbus als E-Bus  
Enthält Anlagen
0490/V (neu)  
Ö 5.3  
Clayallee: Bausubstanz schützen und Regressforderungen von Bürgern verhindern  
Enthält Anlagen
0461/V  
Ö 5.4  
Schwänzer  
Enthält Anlagen
0498/V  
Ö 5.5  
Ein Reichtumsbericht für Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0462/V  
Ö 5.6  
Einschränkungen der Moltkebrücke-Sperrung minimieren  
Enthält Anlagen
0470/V  
Ö 5.7  
Instandsetzung des Kriegerdenkmals im Gemeindepark Lankwitz  
Enthält Anlagen
0464/V  
Ö 5.8  
Nahverkehr  
Enthält Anlagen
0499/V (neu)  
Ö 5.9  
Kostengünstig neue Radwege und gleichzeitig sicherere Gehwege im Bezirk möglich?  
Enthält Anlagen
0463/V  
Ö 5.10  
Parken in Wannsee  
Enthält Anlagen
0492/V  
Ö 5.11  
Schilder des Städtepartnerschaftsprogramms erneuern  
Enthält Anlagen
0465/V  
Ö 5.12  
Gedenktafel für Hugo Heymann an der Dienstvilla des Bundespräsidenten in der Pücklerstraße 14  
0472/V (neu)  
Ö 5.13  
Toilette Onkel Toms Hütte  
Enthält Anlagen
0493/V  
Ö 5.14  
Radwege mit Gebotsschild sichern  
0466/V  
Ö 5.15  
Verkehrssicherheit in der Goerzallee erhöhen  
Enthält Anlagen
0473/V  
Ö 5.16  
Umstellung Ordnungsamt - Dienstwagen auf E-Mobilität  
Enthält Anlagen
0494/V (neu)  
Ö 5.17  
Mit dem ‚Antifa-Engagement‘ könnte der USA-Trip schnell passé sein  
Enthält Anlagen
0467/V  
Ö 5.18  
Querung der Königsberger Straße erleichtern  
Enthält Anlagen
0474/V  
Ö 5.19  
Fürsorgepflicht: Selbstverteidigungskurse für Mitarbeiter des Sozialamtes  
0468/V  
Ö 5.20  
Parkregelung in der Drakestraße  
Enthält Anlagen
0475/V  
Ö 5.21  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für das Schlosspark-Theater  
Enthält Anlagen
0469/V  
Ö 5.22  
Halteverbot am Händelplatz  
Enthält Anlagen
0476/V  
Ö 5.23  
Neues Wohngebiet an der Goerzallee auch am Wochenende anbinden  
Enthält Anlagen
0477/V  
Ö 5.24  
Illegale Nutzung des „Platz des 4. Juli“ kurzfristig unterbinden  
Enthält Anlagen
0478/V  
Ö 5.25  
„Badezimmer auf Rädern“ auch in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0481/V (neu)  
Ö 5.26  
Parkplatz Conradschule entwässern  
Enthält Anlagen
0482/V  
Ö 6  
Dringlichkeiten      
Ö 6.1     Vorlage zur Beschlussfassung und dringl. Beschlussempfehlung von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Bezirkshaushaltsplan Steglitz-Zehlendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushaltsplan 2018/19)
0457/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Märkte vor dem Aus?  
0488/V  
Ö 7.2  
Auswirkungen Modernisierungen  
0497/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Deutschland- und Europafahne auch in Steglitz-Zehlendorf!  
Enthält Anlagen
0489/V (neu)  
Ö 8.2  
Sonderausschuss „Entwicklung und Pflege des Grunewald-Seengebietes“ einsetzen  
Enthält Anlagen
0471/V (neu)  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
E-Government im Bezirk Steglitz-Zehlendorf
0044/V (neu)  
Ö 9.2  
Pause während BVV-Sitzungen  
0262/V  
Ö 9.3  
Zusätzliche Müllbehälter im öffentlichen Straßenland im Bereich Borstell- und Stephanstraße  
0279/V  
Ö 9.4  
Pflegeintervalle bei den Spielplätzen erhöhen  
0281/V  
               
 
 

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