Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 0:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 3     Kleine Anfragen      
Ö 3.1  
Steglitz-Zehlendorf als letzter Berliner Bezirk immer noch nicht in der App „Ordnungsamt Online“ enthalten?  
0453/V  
Ö 3.2  
Leerstand im Gardeschützenweg beenden  
0409/V  
Ö 3.3  
„Sozialraumorientierung“ im Bezirk  
0430/V  
Ö 3.4  
Förderprogramm „Soziale Stadt“  
0428/V  
Ö 3.5  
Unabhängigkeit des Bezirksverordneten Matz (SPD)  
0436/V  
Ö 3.6  
Wann wird der Beschluss Nr. 21, Drs. 0057/V „Endlich Platzbenennung nach Richard Draemert“ umgesetzt?  
0336/V  
Ö 3.7  
Kriegerdenkmal im Lankwitzer Gemeindepark  
0429/V  
Ö 3.8  
Ausnahmen im Bebauungsplan in Lankwitz  
0451/V  
Ö 3.9  
Kooperationsvereinbarung  
0452/V  
Ö 3.10  
Fehlen Strategien und Konzepte für die Nachnutzung der Dahlemer Museen wirklich?  
0390/V  
Ö 3.11  
Auch Rollstuhlfahrer/innen wollen in Wannsee in die Kirche!  
0335/V  
Ö 3.12  
Brand- (Schutz) an Hochhäusern im Bezirk  
Enthält Anlagen
0410/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache      
Ö 4.1  
Abberufung einer stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Haushalt, Personal- und Verwaltungsmodernisierung  
0435/V  
Ö 4.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung  
0366/V  
Ö 4.3  
Sondermittel der BVV für die Reservistenkameradschaft 06 Berlin Südwest  
0450/V  
Ö 4.4  
Resolution: Keine politische Gewalt  
0418/V  
Ö 4.5  
Wiederherstellung des Schriftbildes der Partnerstadt Sderot  
Enthält Anlagen
0440/V  
Ö 4.6  
Instandsetzung Sportplatz Sachtlebenstraße
Enthält Anlagen
0076/V  
Ö 4.7  
Informationsstele für Peter Lorenz am Ort seiner Entführung
Enthält Anlagen
0130/V  
Ö 4.8  
Neue Kiez-Grundschule mit Zukunft in Lichterfelde-Süd
Enthält Anlagen
0164/V (neu)  
Ö 4.9  
Transparenter Bezirkshaushalt
Enthält Anlagen
0174/V (neu)  
Ö 4.10  
Parks Range III – Gemeinsame Infrastruktur für „Lichterfelde Süd“ – Segregation verhindern!
0210/V  
Ö 4.11  
Parks Range IV – Wertsteigerung ermitteln – überregionalen Verkehr planen
Enthält Anlagen
0211/V (neu) (neu)  
Ö 4.12  
Verkehrssichere Kreuzung Martin-Buber-/Kirchstraße
Enthält Anlagen
0225/V (neu)  
Ö 4.13  
Verbreiterung der Fußgängerfurt und Radfahrfurt der Fußgänger-LSA Teltower Damm am S-Bahnhof Zehlendorf  
0227/V  
Ö 4.14  
Radwegeplan: warum, wie, womit und wohin?  
0238/V (neu)  
Ö 4.15  
Busverkehr Holtheimer Weg
Enthält Anlagen
0242/V  
Ö 4.16  
Taktzeiten Bus 187 tagsüber verdichten
Enthält Anlagen
0243/V  
Ö 4.17  
Videoüberwachung  
0247/V (neu)  
Ö 4.18  
Kurzzeitparken Jungfernstieg und Bahnhofstraße Lichterfelde-Ost
Enthält Anlagen
0249/V  
Ö 4.19  
Rückversetzung der Haltelinien Sundgauer Straße/ Berliner Straße
Enthält Anlagen
0251/V (neu)  
Ö 4.20  
Müll und Dreck am LIO vermeiden  
0252/V  
Ö 4.21  
Steglitz-Zehlendorfer Wirtschaft stärken - Liegenschaftskataster veröffentlichen!  
0264/V (neu)  
Ö 4.22  
Öffentliche Erleichterung Teil1 - Ausschreibung für den Betrieb öffentlicher Toiletten flexibel gestalten  
0265/V  
Ö 4.23  
Öffentliche Erleichterung Teil 2 – WCs im Bezirk sichern  
0266/V  
Ö 4.24  
Friedhöfe keine Orte für qualvollen Tod von Kleinsäugern und Jungvögel
Enthält Anlagen
0267/V (neu)  
Ö 4.25  
Sanierung der Fahrbahn in der Klingsorstraße
Enthält Anlagen
0270/V  
Ö 4.26  
Sicher Am Schlachtensee  
Enthält Anlagen
0271/V  
Ö 4.27  
Sichere Geschwindigkeit in der Wedellstraße  
Enthält Anlagen
0272/V  
Ö 4.28  
Kein verkehrsbehinderndes Parken McNair  
0276/V  
Ö 4.29  
Schmuddelecke auf McNair beseitigen  
Enthält Anlagen
0277/V  
Ö 4.30  
Kontrolle über die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Liebenowzeile  
Enthält Anlagen
0283/V  
Ö 4.31  
Endlich ein pünktlicher Bus M 48  
Enthält Anlagen
0288/V  
Ö 4.32  
Mittelhandlauf im S-Bahnhof Wannsee installieren  
Enthält Anlagen
0294/V (neu) (neu)  
Ö 4.33  
Jährliche Statuserhebung des Sanierungsstaus und der Sanierungsbedarfe an Schulen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0312/V (neu)  
Ö 4.34  
Alle Sanierungsmittel in die Bezirke  
Enthält Anlagen
0314/V (neu)  
Ö 4.35  
Auch Menschen im Rollstuhl wollen in Wannsee die Kirche besuchen
Enthält Anlagen
0337/V  
Ö 4.36  
Büchertisch im Rathaus  
0350/V  
Ö 4.37  
Zusätzliche Fahrradstellplätze an den S- und U-Bahnhöfen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0352/V  
Ö 4.38  
Mehr Zebrastreifen für Steglitz-Zehlendorf  
0353/V  
Ö 4.39  
Öffentliches WLAN kenntlich machen  
0354/V  
Ö 4.40  
Modellversuch der Fahrrad-Polizei auf den Süd-Westen ausdehnen
Enthält Anlagen
0368/V (neu)  
Ö 4.41  
Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Botanischer Garten  
Enthält Anlagen
0370/V  
Ö 4.42  
Bürgerinformation zur Verkehrsführung an der Moltkebrücke
Enthält Anlagen
0371/V (neu)  
Ö 4.43  
Betreuungsbehörde  
0393/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse      
Ö 5.1  
Verkehrsführung Neuchateller Str./Ecke Hindenburgdamm  
Enthält Anlagen
0434/V  
Ö 5.2  
Tempo 30 in der Onkel-Tom-Straße  
0394/V (neu)  
Ö 5.3  
Einsatz für die Europaschule Dreilinden  
Enthält Anlagen
0446/V  
Ö 5.4  
Integration statt Massenunterkunft in Wannsee  
0417/V  
Ö 5.5  
Transparenz erhöhen - Schriftliche Beantwortung von Kleinen Anfragen und Einwohnerfragen  
Enthält Anlagen
0444/V (neu)  
Ö 5.6  
Clearing- und Ombudsstelle für das Jobcenter Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0412/V  
Ö 5.7  
Fußgängerüberquerung der Prinz-Friedrich-Leopold-Str.  
Enthält Anlagen
0437/V  
Ö 5.8  
Den bezirklichen Denkmalbeirat endlich in denkmalrelevante Aufgaben mit einbeziehen!  
0395/V  
Ö 5.9  
Weitere Immissionsmessstationen in Steglitz-Zehlendorf  
Enthält Anlagen
0449/V (neu)  
Ö 5.10  
Botanischen Garten retten!  
Enthält Anlagen
0445/V (neu)  
Ö 5.11  
Drittmittel für den Sportplatz Sachtlebenstraße  
Enthält Anlagen
0413/V  
Ö 5.12  
Vandalismus ist unsozial  
Enthält Anlagen
0438/V (neu)  
Ö 5.13  
Mehr Kinderstadtpläne für Steglitz-Zehlendorf  
0396/V  
Ö 5.14  
Laiendefibrillatoren (AED) im Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr vermerken  
0419/V  
Ö 5.15  
Besucher*innen der BVV-Sitzungen die nötige Wertschätzung entgegenbringen Teil II  
Enthält Anlagen
0414/V  
Ö 5.16  
Parksituation Wannseebadweg in Höhe des Strandbades  
Enthält Anlagen
0439/V  
Ö 5.17  
Informationen für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0397/V (neu)  
Ö 5.18  
Parkbänke Steglitzer Park  
Enthält Anlagen
0420/V  
Ö 5.19  
Grünphase für Fußgänger*innen an U-Krumme Lanke verlängern  
Enthält Anlagen
0415/V  
Ö 5.20  
Obdach nicht nur im „Winter“  
Enthält Anlagen
0398/V  
Ö 5.21  
Fahrradwracks am S-Bahnhof Feuerbachstraße  
Enthält Anlagen
0421/V  
Ö 5.22  
Wildwuchs an der Hauptstraße beseitigen  
Enthält Anlagen
0416/V  
Ö 5.23  
Freizeitsport und Bürgeranliegen ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
0441/V  
Ö 5.24  
Knesebeckbrücke für alle Verkehrsteilnehmer!  
Enthält Anlagen
0399/V  
Ö 5.25  
Mehr Fahrradbügel vor S-Bahn Feuerbachstraße  
Enthält Anlagen
0422/V  
Ö 5.26  
Aufzug S-Bahnhof Wannsee  
Enthält Anlagen
0442/V (neu)  
Ö 5.27  
Bebauungsplan 6-24 VE (Fischerhüttenstraße – ehemalige Bezirksgärtnerei) - endlich kontinuierlich Bürgerinnen und Bürger informieren!  
0400/V (neu)  
Ö 5.28  
Entfernung eines auf dem Areal der Gedenkstätte des 17. Juni in der Potsdamer Chaussee befindlichen Gedenksteins  
0423/V  
Ö 5.29  
Anwohnerparken Forststraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 5.30  
Queere Beratungs- und Betreuungangebote für Steglitz-Zehlendorf schaffen  
Enthält Anlagen
0401/V (neu)  
Ö 5.31  
Abwägung bei der möglichen Aufnahme von Flüchtlingen aus Tschetschenien  
0424/V  
Ö 5.32  
Gedenkveranstaltung des Bezirks zu üblichen Tageszeiten ansetzen!  
0402/V (neu)  
Ö 5.33  
Sicherstellung der „Fête de la Musique“ im Bezirk – Impuls für Berlin  
Enthält Anlagen
0425/V  
Ö 5.34  
Briefkasten Leerungszeit verändern  
0403/V  
Ö 5.35  
Parks Range – Kein Baustellenverkehr durch Lichterfelde Süd  
0426/V  
Ö 5.36  
Gedenktafel/ Stele zur Würdigung der Ausstellung „Ungesühnte Nazi-Justiz“  
Enthält Anlagen
0404/V  
Ö 5.37  
Anpassung der LSA-Schaltung Appenzeller Straße/ Goerzallee/ Wismarer Straße  
Enthält Anlagen
0405/V  
Ö 5.38  
Kostengünstige Abwasserabfuhr für Kleingartenanlagen sicherstellen!  
0406/V  
Ö 5.39  
Die Stadtteilbibliothek Lankwitz barrierefrei machen!  
Enthält Anlagen
0407/V  
Ö 5.40  
W-Lan für Bezirksverordnete im Bürgersaal vom Rathaus Zehlendorf  
0408/V (neu)  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen      
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 6.1.1  
Planungen & Analyse: Park & Ride-Angebote in Steglitz-Zehlendorf  
0235/V  
Ö 6.1.2  
Bewohnerparkzone Region S-Bahnhof Lichterfelde-Süd  
Enthält Anlagen
0240/V (neu)  
Ö 7  
Dringlichkeiten      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Stellenbesetzung im Jugendamt?  
0432/V  
Ö 8.2  
Von der Leine gelassen? – Freilaufende Hunde an Schlachtensee und Krumme Lanke  
0447/V  
Ö 8.3  
Integration – ist diese auf dem richtigen Weg in Steglitz-Zehlendorf?  
0427/V  
Ö 8.4  
Funktionierende Stadt "Standesämter": Krisentreffen und die Auswirkungen für den Bezirk  
0391/V  
Ö 8.5  
Wie geht es weiter am Haus Gardeschützenweg 3?  
0411/V  
Ö 8.6  
Kein Einschreiten gegen unerträglichen Lärm?  
0433/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verbesserung des Verkehrsflusses im Umfeld des Bebauungsplanes 6-30 schon jetzt  
0448/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Service-Center Integration Steglitz-Zehlendorf
0080/V (neu)  
Ö 10.2  
Interaktive Stelenkarte  
0155/V  
Ö 10.3  
Anonymisiertes Bewerbungsverfahren im Bezirksamt  
0203/V (neu)  
Ö 10.4  
Weiterbetrieb des Flughafens Tegel  
0232/V  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Parlamentarische Ferien  
0392/V  
               
 
 

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