Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 20.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Mündliche Fragestunde    
Ö 3.1  
Nutzung Grundstück Finckenstraße 9, 14195 Berlin-Dahlem
Enthält Anlagen
0325/III  
Ö 3.2  
Bewaffneter Bundeswehraufmarsch zur Steglitzer Woche
Enthält Anlagen
0372/III  
Ö 3.3  
Scientology-Sekte in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0326/III  
Ö 3.4  
Ausschreibung von Dienstleistungen für den Umzug von Verwaltungseinheiten bezüglich Räumung des "Steglitzer Kreisels"
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 4  
Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1     Dringlichkeiten    
Ö 4.1.1  
Neuwahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Enthält Anlagen
0374/III  
Ö 4.1.2  
Sondermittel für den Heimatverein Steglitz e. V.
Enthält Anlagen
0375/III  
Ö 4.2     Wahlen    
Ö 4.2.1  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Schulausschuss
Enthält Anlagen
0328/III  
Ö 4.2.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen zu Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für die III. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0370/III  
Ö 4.3     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.3.1  
Sondermittel der BVV für das Hermann-Ehlers-Gymnasium
Enthält Anlagen
0313/III  
Ö 4.4     Bebauungspläne    
Ö 4.4.1  
Bebauungsplan 6-13 [Karstadt/Wertheim/Schloßstraße]
Enthält Anlagen
0318/III  
Ö 4.4.2  
Bebauungsplan X-122-2 (Nahversorgungszentrum Schlachtensee)
Enthält Anlagen
0271/III  
Ö 4.4.3  
Bebauungsplan X-184 (Neubau JVA Düppel)
Enthält Anlagen
0317/III  
Ö 4.5     Anträge    
Ö 4.5.1  
Aufklären über Scientology
Enthält Anlagen
0340/III (neu)  
Ö 4.5.2  
Abgabe des ehemaligen Gebäudes der Bröndby-Oberschule
Enthält Anlagen
0367/III  
Ö 4.5.3  
Reparatur der S-Bahn-Unterführung in der Spanischen Allee zwischen Rehwiese und Straße am Schlachtensee
Enthält Anlagen
0369/III (neu)  
Ö 4.5.4  
Parlamentarische Ferien
Enthält Anlagen
0371/III  
Ö 4.6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 4.6.1  
BA-Beschluss vom 25.04.2006 Aufhebung der Leistikow-Oberschule mit Ablauf des Schuljahres 2008/2009
Enthält Anlagen
0314/III  
Ö 4.6.2  
Übertragung des Dienstgebäudes Steglitzer Kreisel - Bürohochhaus - in das Sondervermögen des Landes Berlin
Enthält Anlagen
0315/III  
Ö 4.7     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 4.7.1  
Erstellung von Konzeptionen für "Freizeit- und Spielflächen für Erwachsene" in Steglitz-Zehlendorfer Grünanlagen
Enthält Anlagen
0102/III (neu)  
Ö 4.7.2  
Schulwegampel Berliner Straße
Enthält Anlagen
0121/III  
Ö 4.7.3  
Internet-Anschluss für das Bürgerbüro
Enthält Anlagen
0132/III  
Ö 4.7.4  
Projekt "Stolpersteine"
Enthält Anlagen
0141/III (neu) (neu)  
Ö 4.7.5  
Tennishallen-Projekt von Z-88 sichern und ermöglichen!
Enthält Anlagen
0148/III  
Ö 4.7.6  
Gymnasium Steglitz
Enthält Anlagen
0165/III  
Ö 4.7.7  
"Gewaltprävention" zur Stärkung des Erziehungsauftrages an den Schulen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0173/III  
Ö 4.7.8  
Sicherer Fahrradverkehr am Kranoldplatz
Enthält Anlagen
0174/III  
Ö 4.7.9  
Sozialatlas des Bezirkes Steglitz-Zehlendorf geschlechtsspezifisch aufbereiten
Enthält Anlagen
0194/III  
Ö 4.7.10  
Verantwortung der bezirklichen Trägervertreter des Job-Centers
Enthält Anlagen
0195/III  
Ö 4.7.11  
Einführung von "Business Improvement Districts" (BIDs)
Enthält Anlagen
0197/III (neu)  
Ö 4.7.12  
Verbesserung des Lärmschutzes auf der AVUS im Bereich Nikolassee
Enthält Anlagen
0206/III (neu)  
Ö 4.7.13  
Wildes Parken auf Geh- und Radwegen mit einfachen Mitteln verhindern
Enthält Anlagen
0208/III  
Ö 4.7.14  
Mehr Fahrradabstellanlagen
Enthält Anlagen
0239/III  
Ö 4.7.15  
Verwendung der Mittel der Gembus-Stiftung in 2007
Enthält Anlagen
0240/III  
Ö 4.7.16  
Straßenbenennung nach Richard Draemert
Enthält Anlagen
0241/III  
Ö 4.7.17  
Ursachenforschung Rehwiese
Enthält Anlagen
0270/III (neu) (neu)  
Ö 4.7.18  
Erhalt und Ausbau der musikbetonten Grundschulen
Enthält Anlagen
0282/III  
Ö 4.7.19  
Rehwiese - eine Kloake?
Enthält Anlagen
0286/III (neu)  
Ö 4.7.20  
Rehwiese - Ursachenforschung
Enthält Anlagen
0287/III  
Ö 4.7.21  
Aktivitäten an Schulen des Bezirks zum Thema Nationalsozialismus und Antisemitismus
Enthält Anlagen
0290/III  
Ö 4.7.22  
Rehwiese I
Enthält Anlagen
0301/III  
Ö 4.7.23  
Rehwiese II
Enthält Anlagen
0302/III (neu)  
Ö 5  
Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse -    
Ö 5.1     Bebauungspläne    
Ö 5.1.1  
Bebauungsplan X-32-1-1 ("Zehlendorfer Welle")
Enthält Anlagen
0316/III  
Ö 5.2     Anträge    
Ö 5.2.1  
Überprüfung der Schuleinzugsbereiche für Grundschulen in Neubaugebieten
Enthält Anlagen
0329/III  
Ö 5.2.2  
Gewerbehinweisschilder für die Ladenstraße
Enthält Anlagen
0339/III  
Ö 5.2.3  
Ankerbetrieb Nahversorgungszentrum Schlachtensee
Enthält Anlagen
0319/III  
Ö 5.2.4  
Rechtmäßige Wahl des Bezirksbehindertenbeauftragten für eine Legislaturperiode
Enthält Anlagen
0364/III  
Ö 5.2.5  
Nürnberger Modell gegen Schulschwänzer einführen
Enthält Anlagen
0330/III  
Ö 5.2.6  
Info-Anzeigen Omnibuslinien (BVG)
Enthält Anlagen
0359/III  
Ö 5.2.7  
Parkscheibenpflicht im Bereich Potsdamer Straße 2-3
Enthält Anlagen
0320/III  
Ö 5.2.8  
Ernsthafte und engagierte Vorbereitung des Girls Day für 2008 betreiben
Enthält Anlagen
0365/III (neu)  
Ö 5.2.9  
Kein Facility-Mangagement im Schulbereich
Enthält Anlagen
0331/III  
Ö 5.2.10  
Tempo 30 auf der Nebenfahrbahn Unter den Eichen
Enthält Anlagen
0321/III (neu)  
Ö 5.2.11  
Klare Verantwortlichkeit für Einrichtung und Reparatur der Gedenktafeln bei der SE Facility-Management
Enthält Anlagen
0366/III (neu)  
Ö 5.2.12  
Grünfläche Markusplatz kinderfreundlich gestalten
Enthält Anlagen
0332/III  
Ö 5.2.13  
Tempo 30 Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
0341/III  
Ö 5.2.14  
Haushaltsmisere in den Berliner Bezirken
Enthält Anlagen
0322/III  
Ö 5.2.15  
Essensmöglichkeit in den verläßlichen Halbtagsgrundschulen!
Enthält Anlagen
0333/III  
Ö 5.2.16  
Fußgängerüberweg auf dem Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
0342/III  
Ö 5.2.17  
Informationspolitik des Job-Centers, des Sozial- und Grundsicherungsamtes
Enthält Anlagen
0323/III  
Ö 5.2.18  
Sicherung des Rechtsstatus der Grundständigen Gymnasien im Berliner Schulgesetz
Enthält Anlagen
0368/III (neu)  
Ö 5.2.19  
Jahrsgangsübergreifender Unterricht in der flexiblen Schulanfangsphase nur bei Freiwilligkeit
Enthält Anlagen
0334/III  
Ö 5.2.20  
Bürgerverein Steinstücken
Enthält Anlagen
0343/III  
Ö 5.2.21  
Persönliches Budget
Enthält Anlagen
0324/III  
Ö 5.2.22  
Strategie für die bezirkliche Wirtschaftspolitik
Enthält Anlagen
0335/III  
Ö 5.2.23  
Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) in Steglitz-Zehlendorf umsetzen
Enthält Anlagen
0344/III  
Ö 5.2.24  
Umbau des Droste-Hülshoff-Gymnasiums zur barrierefreien Schule ermöglichen
Enthält Anlagen
0361/III  
Ö 5.2.25  
Mehr Sicherheit in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0337/III  
Ö 5.2.26  
Freier Zugang zum S-Bahnhof Zehlendorf
Enthält Anlagen
0346/III  
Ö 5.2.27  
Interkulturelle Kompetenz des Ordnungsamts verbessern
Enthält Anlagen
0349/III  
Ö 5.2.28  
Kurzzeitparkplätze in der Riemeisterstraße
Enthält Anlagen
0347/III  
Ö 5.2.29  
Wildschweine im Bezirk
Enthält Anlagen
0350/III  
Ö 5.2.30  
Rollstuhlgerechte Schule in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0348/III  
Ö 5.2.31  
Die Domäne Dahlem endlich dauerhaft sichern!
Enthält Anlagen
0353/III (neu)  
Ö 5.2.32  
Anlegestellen der BVG in Heckeshorn
Enthält Anlagen
0351/III  
Ö 5.2.33  
Echte Alternativen bei den Baumaßnahmen Hildburghauser Straße und Blanckertzweg
Enthält Anlagen
0358/III  
Ö 5.2.34  
Buslinie 284
Enthält Anlagen
0352/III (neu)  
Ö 5.2.35  
Überprüfung der Grundinstandsetzung und der Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes in der Hildburghauser Straße und am Blanckertzweg
Enthält Anlagen
0360/III  
Ö 5.2.36  
Sozialatlas 2007 familienbezogen erstellen
Enthält Anlagen
0354/III  
Ö 5.2.37  
Erhalt der Jobvermittlung der Arbeitsagentur an der FU
Enthält Anlagen
0355/III  
Ö 5.2.38  
Vorplätze am U-Bhf. Onkel-Toms-Hütte
Enthält Anlagen
0356/III (neu)  
Ö 5.2.39  
Standort Liegenschaft Oskar-Helene-Heim
Enthält Anlagen
0357/III  
Ö 5.2.40  
Bebauungsplan Robert-Lück-Straße zwischen Südendstraße und Bergstraße
Enthält Anlagen
0362/III (neu)  
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1  
Maßregelvollzug in Lankwitz - Teil 5
Enthält Anlagen
0327/III  
Ö 6.2  
Wahl der bzw. des Behindertenbeauftragten
Enthält Anlagen
0338/III  
Ö 6.3  
Rechtswidrige Besetzung des Amtes des Bezirksbehindertenbeauftragten?
Enthält Anlagen
0363/III  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Grundstück für das Reittherapiezentrum am Don-Bosco-Steig rückübertragen!
Enthält Anlagen
0336/III (neu)  
Ö 7.2  
Schaukästen am Rathaus Zehlendorf renovieren
Enthält Anlagen
0345/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Endlich angemessene Miete erzielen!
Enthält Anlagen
0312/III  
Ö 8.2  
Entwurf einer Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Enthält Anlagen
0265/III  
Ö 8.3  
Neue Geschäftsordnung für die BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0305/III  
Ö 8.4  
Treitschkestraße und Harry-Bresslau-Park
Enthält Anlagen
0160/III (neu)  
Ö 8.5  
Namensschilder für Ordnungsamtsmitarbeiter
Enthält Anlagen
0149/III (neu)  
Ö 8.6  
Schnelle Umsetzung eines Parkleitsystems in Zehlendorf-Mitte zur Förderung des Einzelhandels
Enthält Anlagen
0214/III  
Ö 8.7  
Keine Personalmittelkürzung wegen vermeintlicher Fehleinstufung
Enthält Anlagen
0245/III (neu)  
Ö 8.8  
Keine "Zwangsfusionen" von Haupt- und Realschulen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0281/III  
Ö 9  
Schlusswort des BVVorstehers    
             
 
 

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