Michael Karnetzki

Sehr geehrte Steglitzer*innen und Zehlendorfer*innen,

unser Bezirk ist – natürlich – einer der schönsten in ganz Berlin. Als Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung will ich in den kommenden fünf Jahren daran mitwirken, dass dies so bleibt und dass der Bezirk noch schöner wird. Unser Bezirk lebt von seiner Vielfalt. Er ist Naherholungsgebiet für alle Berlinerinnen und Berliner mit seinen Seen und Wäldern. Er ist ein Bezirk, in dem es sich gut leben lässt mit seinen ganz unterschiedlichen Wohnquartieren. Er ist Arbeitsort für ganz viele Menschen in der Stadt, vor allem ein Ort der Wissenschaft.

Ich möchte aber auch dafür sorgen, dass sich die Menschen es auch leisten können, hier zu wohnen. Zusätzlicher Wohnraum und vor allem bezahlbarer Wohnraum ist eine der zentralen Zukunftsfragen in der wachsenden Stadt Berlin. Auch Steglitz-Zehlendorf kann seinen Beitrag dazu leisten. An vielen Orten des Bezirks ist Wohnungsneubau geplant. Ich möchte, dass aus den Planungen Realität wird. Das größte Projekt in den nächsten Jahren ist dabei unzweifelhaft das neue Wohngebiet in Lichterfelde-Süd mit rund 2.500 Wohnungen, davon mindestens rund 500 Sozialbauwohnungen. Wir wollen die seit Jahren laufenden Arbeiten am Bebauungsplan für die neue Siedlung jetzt zu seinem Abschluss bringen.

Aber auch in anderen Ortsteilen des Bezirks stehen wichtige städtebauliche Entwicklungen an, die es gut zu organisieren gilt. Zum Beispiel soll in Zehlendorf-Mitte ein neuer Rathaus-Komplex entstehen, von dem Impulse für die Entwicklung des ganzen Ortskerns ausgehen werden. In Heckeshorn wollen wir eine Gesamtplanung für eine von Gesundheit geprägte Nutzung des ehemaligen Krankenhauskomplexes aufstellen. Am Breitenbachplatz in Dahlem beschäftigen wir uns mit Konzepten eines Rückbaus der dortigen Autobahnüberführung und einer Rückgewinnung des dadurch frei werdenden öffentlichen Raums.

Das alles sind nur Beispiele. Im Bereich der Stadtentwicklung muss sich dabei beweisen, dass kommunale Demokratie funktioniert. Die Entwicklung unseres Bezirks wollen wir unter breitester Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gestalten.

Ein wichtiger Punkt meiner Arbeit in den nächsten Jahren wird aber auch der Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Verdrängung durch explodierende Wohnungsmieten sein. Die wichtigsten Schutzinstrumente hat dabei der Bund in den Händen, insbesondere, nachdem der Versuch des Landes Berlin, selbst Mietenbegrenzungen auf landesgesetzlicher Grundlage vorzunehmen, 2021 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert ist. Die Instrumente jedoch, die dem Bezirk selbst zur Verfügung stehen, müssen auch genutzt werden. Deshalb beschäftigen wir uns als letzter aller zwölf Bezirke mit der Frage von Milieuschutzsatzungen und lassen gerade untersuchen, wo so ein Instrument zum Schutz vor Verdrängung der ansässigen Wohnbevölkerung Sinn macht.

Steglitz-Zehlendorf ist ein schöner Bezirk. Er soll es aber auch für alle Bevölkerungsgruppen bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Michael Karnetzki

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