Coronavirus COVID-19

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Informationen

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FAQ zur Allgemeinverfügung

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Bild: BASZ

Seit dem 01. Dezember 2020 gilt die Allgemeinverfügung zur Isolation von Kontaktpersonen der Kategorie I, von Verdachtspersonen und von positiv auf das Coronavirus getesteten Personen in Steglitz-Zehlendorf.

Wir haben Ihnen hier die wichtigsten Informationen zusammengefasst.

Die Allgemeinverfügung ist die hoheitliche Entscheidung der Behörde. Also ein Verwaltungsakt, der sich nur gleich an mehrere Personen richtet. Sie ist also nichts anderes als das, was das Gesundheitsamt schon immer angeordnet hat. Man spart sich nun die vielen einzelnen Bescheide.

Eine Allgemeinverfügung ist also etwas anderes als eine Verordnung, wie man sie in diesem Zusammenhang von der Senatsgesundheitsverwaltung kennt.

Hier geht es zur Allgemeinverfügung von Steglitz-Zehlendorf

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Die Allgemeinverfügung regelt, wer wann und wie lange die Pflicht hat, in Isolation zu gehen. Sie basiert auf den Empfehlungen des RKI.

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Die Allgemeinverfügung richtet sich an Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv Getestete.

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Inhalt der Allgemeinverfügung:

  • Positiv Getestete müssen sofort mit Kenntnis des positiven Testergebnisses in Isolation gehen. Diese dauert 10 Tage (ab Testung).
  • Verdachtspersonen haben Corona-Symptome und werden deshalb getestet. Sie müssen erst mal bis zum Testergebnis in Isolation gehen.
  • Kontaktpersonen hatten einen engen Kontakt mit einem positiven Fall. Sie bekommen das vom Gesundheitsamt oder auf dessen Veranlassung mitgeteilt. Mit dieser Mitteilung muss die Kontaktperson für 14 Tage ab engem Kontakt in Isolation gehen. Diese 14tägige Isolation kann nicht verkürzt werden! Auch ein negativer Test verkürzt die Quarantäne nicht! Bei Kontaktpersonen gibt ea keine Freitestung! Nicht mit Reiserückkehrern verwechseln.

Die Allgemeinverfügung spricht von „Isolation“. Das ist der Oberbegriff. Das Gesetz benutzt das Wort „Absonderung“ als Oberbegriff.

Unterbegriffe:
  • Quarantäne (= 14 Tage; bei Kontaktpersonen) und
  • Isolierung (= 10 Tage; bei COVID Erkrankten und positiv Getesteten)
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Oft übernehmen andere Personen die Mitteilung, denen das Gesundheitsamt diese Aufgabe übertragen hat, z.B. Schulleitung, Arbeitgeber.

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Betroffene bekommen vom Gesundheitsamt nur auf Anfrage eine Bescheinigung, die sie z.B. für den Arbeitgeber oder eine Entschädigung brauchen.

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