Drucksache - 1342/XX  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die Haushaltsjahre 2020 / 2021
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
05.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Entscheidung
04.09.2019 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
11.09.2019 
Außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 09.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der vom Bezirksamt vorgelegte Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Spandau für die

Haushaltsjahre 2020/2021 wird - einschließlich der Nachschiebeliste (incl. Korrekturliste) - wie folgt festgestellt:

 

 

Einnahmen

 

Ausgaben

Verpflichtungsermächtigungen

2020

 

707.300.100

707.300.100

424.000

2021

 

718.793.200

718.793.200

2.099.000

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, folgende Ansatzerhöhungen und Ansatzminderungen ( - ) sowie Veränderungen in den Erläuterungen vorzunehmen:

 

 

Geschäftsbereich 1:

Kapitel

Titel

2020

2021

Erläuterungen

3300

68406

241.000

241.000

Weiterhin entfallen je Haushaltsjahr
100.000 € auf das Begleitprogramm Learning by doing sowie 141.000 € für Frauenprojekte.

3700

42701

30.000

30.000

Von dem Ansatz entfallen je Haushaltsjahr 30.000 € auf
die Einrichtung des Modellprojektes Schulkrankenschwester

 

 

 

 

 

 

Geschäftsbereich 2:

 

 

 

 

Kapitel

Titel

2020

2021

Erläuterungen

3610

42701

100.000

100.000

… und Ausweitung des Angebotes

3620

42701

80.000

140.000

 

3630

54010

-170.000

-170.000

Zitadellen-APP (250.000 €) streichen.
Vom Ansatz sind je Haushaltsjahr 80.000 € für Aufsichten auf der Zitadelle vorgesehen.

3630

68406

15.000

15.000

 

3640

52306

30.000

30.000

 

3960

68108

-199.000

-199.000

Weniger aufgrund des zu erwartenden Bedarfs

 

 

 

 

 

 

Geschäftsbereich 3:

Kapitel

Titel

2020

2021

Erläuterungen

3330

68406

1.000

1.000

 

3330

52513

7.000

7.000

 

3330

52703

1.000

1.000

 

3330

53104

2.000

2.000

 

3330

54053

2.000

2.000

 

3400

51101

3.000

3.000

 

3400

51140

6.000

6.000

 

3400

51408

6.000

6.000

 

3400

52501

5.000

5.000

 

3400

54012

4.000

4.000

 

3400

51802

5.000

7.000

… Umstellung auf Hybridfahrzeuge

3401

51140

5.000

 

 

3500

51140

7.000

 

 

3500

52501

3.000

3.000

 

3501

51140

6.000

4.000

 

3501

54079

3.000

3.000

 

3502

51101

2.000

2.000

 

4010

67139

59.000

59.000

 

4010

67161

70.000

70.000

 

4010

68425

250.000

250.000

 

 

 

Geschäftsbereich 4:

Kapitel

Titel

2020

2021

Erläuterungen

3306

81279

-880.000

 

Hinweis auf Einbauküchen ändern (NSL Titel 81279)

3306

54010

 

 

Strangsanierung hinzufügen

 

 

Geschäftsbereich 5:

Kapitel

Titel

2020

2021

Erläuterungen

3350

68406

234.000

230.000

 

3800

52101

250.000

150.000

… Unterhaltung und Pflege von im Rahmen der
Anpassungen wegen des Klimawandels künstlich angelegten Wasser- und Kühlungsflächen im öffentlichen Straßenland

3810

52110

310.000

150.000

60.000 € im Haushaltsjahr 2020 für Skaterbahn ...

3820

52111

50.000

50.000

 

4500

97203

-438.000

-999.000

Pauschale Minderausgabe

4500

97110

-100.000

-203.000

Verstärkungsmittel

 

 

Das Bezirksamt wird ermächtigt, die sich bei der Aufrechnung ergebenden Differenzen, die nicht sachlichen Inhalts sind, zu beseitigen und Fehlerkorrekturen und Korrekturen bei den Erläuterungen vorzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ist über eventuelle Änderungen durch die Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus von Berlin in geeigneter Weise zu unterrichten.

Der Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020/2021 ist dem Abgeordnetenhaus von Berlin und der Senatsverwaltung für Finanzen fristgerecht

einzureichen.

 

 
 

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