Ukraine

  • Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine und ehrenamtlich Helfende / Інформація для біженців з України і для волонтерів:
    berlin.de/ukraine*

Energiesparen

Drucksache - 1211/XX  

 
 
Betreff: Anhörungsrecht des Bezirksschulbeirat beachten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUSchule und Inklusion
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
20.03.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen     
Schule und Inklusion Entscheidung
19.06.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Inklusion ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
28.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
04.12.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 28.06.2019
2. Version vom 25.11.2019
1211_XX Vorl. z. K. vom 20.11.2019

Schlussbericht

 

Das Bezirksamt kommt seiner Pflicht zur Anhörung gem- § 111 Schulgesetz Berlin nach und hört den Bezirksschulbeirat 8BSB) zu den Punkten, die im genannten Gesetz beschrieben sind, an.

 

Durch die Berliner Schulbauoffensive (BSO) wird dieses Anhörungsrecht zudem durch die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Familie umgesetzt, wenn über Schulen gesprochen wird, die zentral gebaut werden.

 

Berlin-Spandau, den 20. November 2019

 

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen