Drucksache - 1196/XX  

 
 
Betreff: Spandauer Unternehmensbekenntnis
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:WirStellv. BzBm Hanke
Verfasser:BezStR Hanke 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
20.03.2019 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
28.08.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung Wir 14.02.2019
1. Version vom 08.07.2019
Schlussbericht vom 01.07.2019 mit Anlagen
19-03-04-Antwort RBm - Anlage SB
19-04-05-Antwort Gewobag - Anlage SB
19-04-12-Antwort SenSW - Anlage SB
19-05-22-Antwort SenWEB -Anlage SB

Schlussbericht

 

Dem Beschluss folgend ist das Bezirksamt an die entsprechenden Stellen herangetreten und hat die in der Anlage ersichtlichen Stellungnahmen dazu erhalten.

 

Zusammenfassend ist hier festzustellen, dass es sich um einen klassischen Zielkonflikt innerhalb des Senats handelt, der auf Ebene des Bezirks nicht aufzulösen ist.

 

Unter Würdigung der vorliegenden Einschätzungen (Regierender Bürgermeister, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Gewobag) sind die beteiligten Senatsverwaltungen aufgefordert, sich im Rahmen der FNP-Änderung auf Senatsebene auf einen Weg zu einigen.

Die koalitionäre Schwierigkeit zwischen Erhalt von Bestandsbetrieben und Erreichen der Wohnbauziele kann nur dort aufgelöst werden.

 

Berlin-Spandau, den 01.07.2019

 

Das Bezirksamt

 

 

 

Hanke

Stellv. Bezirksbürgermeister

 

 
 

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