Drucksache - 0911/XX

Betreff:

Parkverbote in der Neuen Bergstraße erweitern

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Bauen, Verkehr und Grünflächen

Verfasser:

Liedtke

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
12.09.2018	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Bauen, Verkehr und Grünflächen		Vorberatung
16.10.2018	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen	vertagt
20.11.2018	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen	vertagt
28.11.2018	Außerordentliche öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
23.01.2019	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Bauen, Verkehr und Grünflächen		Vorberatung
19.02.2019	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
10.04.2019	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	in der BVV abgelehnt

Anlagen:

Der Antrag wird abgelehnt.

5 Gegenstimmen

(3 Bezv. der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD

1 Bezv. Der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

2 Enthaltungen

(1 Bezv. Linksfraktion,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD)

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