Drucksache - 1179/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 und 3702 jeweils Titel 68180 T (54.000,- € bei Kapitel 3701, 40.000,- € bei Kapitel 3702)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:J u c h e m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
17.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
02.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.10.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl. z. B. v. 02.07.2014
BE HPR v. 02.10.2014

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2014

 

im Kapitel              3701              Grundschulen

 

und

 

im Kapitel              3702              Sekundarschulen

 

jeweils

bei Titel              68180 T              Leistungen für Bildung und Teilhabe -

                            Mittagsverpflegung Schule

 

bis zur Höhe von              54.000,- EUR (Kapitel 3701)

 

und

 

bis zur Höhe von              40.000,- EUR (Kapitel 3702)

 

werden genehmigt.

einstimmig

  
 

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