Drucksache - 1099/XIX  

Das Straßen- und Grünflächenamt Spandau wie auch die übrigen Berliner Straßen- und Grünflächenämter stehen auf Fachebene mit der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt seit Jahren in Kontakt zu diesem Thema.

Der zuständigen Fachabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, dem Referat I C, ist bekannt, dass die über den Medianpreis von 3,76 Euro (Produkt 64951 Straßenbäume) für das Haushaltsjahr 2015 zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 45,36 Euro pro Straßenbaum nicht ausreicht, die Straßenbäume sach- und fachgerecht zu unterhalten.

Die Vorgaben der Berliner Kosten- und Leistungsrechnung lassen derzeit eine Änderung der bezirklichen Mittelzuweisung nicht zu. Langjährige Versuche der Mentoren, im Produktbereich 52 die Stückkosten-Preise der einzelnen Bezirke entsprechend zu erhöhen, haben bisher nicht zu einem positiven Ergebnis geführt. Offensichtlich ergibt sich aus den Vergleichsberichten der letzten Jahre, dass die Medianbezirke nicht bereit sind, ausreichend Geld für die Unterhaltung der Straßenbäume auszugeben.

Berlin-Spandau, den 13. August 2014

Das Bezirksamt

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat