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Drucksache - 0993/XIX  

 
 
Betreff: Förderung der Radverkehrsinfrastruktur in Spandau
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BuVBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:DringlichkeitsbeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.02.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
11.06.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin (kurzfristig abgesagt)      
02.07.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Kenntnisnahme
16.09.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.10.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
18.11.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr als Schlussbericht
15.12.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Dr.-BE BuV v. 18.02.2014
Vorl. z.K. v. 27.05.2014
BE BuV v. 16.09.2014
Vorl. z.K. v. 05.10.2015
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass über die Kommunalrichtlinie 2014 des Bundesumweltministeriums ein förderfähiges Projekt aus Spandau im Bereich "investive Maßnahmen" finanziert wird

Auch die novellierte Kommunalrichtlinie bietet Fördermittel für klimafreundliche Mobilität in Kommunen. An der Situation, dass der Bezirk Spandau finanziell und personell nicht in der Lage ist, die Eigenmittel in Höhe von mindestens 50 Prozent zu erbringen, hat sich und wird sich jedoch auch in der nächsten Zukunft nichts ändern.

 

Der Wunsch der BVV-Beschluss lässt sich aus diesem Grunde leider nicht verwirklichen.

Wir bitten den Beschluss daher als erledigt anzusehen.

 

 

 

 

Berlin-Spandau, den 05. Oktober 2015

 

 

 

 

Kleebank

Bezirksbürgermeister

einstimmig

 

Anlage/n:

 

  
 

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