Drucksache - 0930/XIX  

 
 
Betreff: Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay - Umsetzung der BVV-Beschlüsse
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GAL/SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:Gemeinsamer AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
29.01.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
11.02.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung      
03.06.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.10.2014 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
02.12.2014 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.01.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
22.04.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV -      
Stadtentwicklung als Zwischenbericht
05.05.2015 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
14.10.2015 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
20.04.2016 
- Generationen-BVV - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Gem. Antrag GAL/SPD v. 20.01.2014
BE Sta v. 02.12.2014
Vorl. z. K. v. 27.03.2015
Vorl. z. K. v. 28.09.2015
Vorl. z. K. v. 21.03.2016
Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung des Beschlusses der BVV vom 23

Die planungsrechtliche Situation hat sich in diesem Bereich nicht geändert.

 

Zur Zeit werden die vorhandenen Gebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt. Auf absehbare Zeit ist keine andere Nutzung vorgesehen.

 

Für die spätere Entwicklung des Grundstücks, ist die Flächenclusterung im Rahmen der Bildung des Portfolioausschusses durch das Land Berlin abzuwarten.

 

Wir bitten, die Stellungnahme als Schlussbericht anzuerkennen.

 

 

Berlin-Spandau, den 21.03.2016

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank              Röding

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat

 

Begründung:

 

  
 

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