Drucksache - 0734/XIX  

 
 
Betreff: Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GAL/SPD/Pir/Einzelv.BezStR Bewig
Verfasser:BzStR Bewig 
Drucksache-Art:Gemeinsamer DringlichkeitsantragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
12.06.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
28.08.2013 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung als Zwischenbericht
19.03.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin      
Bezirksverordnetenversammlung als Schlussbericht
17.09.2014 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Gem. D-Antrag GAL/SPD/Pir/Einzelv. v. 12.06.2013
Vorl. z.K. v. 31.07.2013
Vorl. z.K. v. 06.03.2014
Vorl. z.K. v. 30.07.2014

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für einen fairen Umgang mit den Mobilitätshilfediensten einzusetzen und insbesondere auf die Aussetzung der Entscheidung über die Reduzierung der Anzahl der Mobilitätshilfedienst, Erarbeitu

1. Zwischenbericht vom 25.07.2013

2. Zwischenbericht vom 06.03.2014

 

 

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hat dem Bezirksamt am 16.07.2014 schriftlich mitgeteilt, dass das Kooperationsgremium als Abstimmungsgremium des Integrierten Sozialprogramms am 10.06.2014 getagt hat und es im Ergebnis keine weiteren Schließungen von Mobilitätshilfediensten geben wird. Damit bleiben alle derzeit 13 Mobilitätshilfedienste und damit auch das Angebot des Förderervereins Heerstraße Nord bestehen. Über Art und Umfang der Fortführung von Mobilitätshilfediensten wird im Zuge der Neuverhandlungen eines neuen Rahmenfördervertrags ab 2016 entschieden.

 

Wir bitten, den Beschluss daher als erledigt anzusehen.

 

 

Berlin-Spandau,

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Bewig

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

2

 

Begründung:

 

 
 

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