Drucksache - 0660/XIX

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 98105 A10 (17.253,42 €)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzBm Kleebank

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Dringlichkeitsbeschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
15.05.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
06.06.2013	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
12.06.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2013

im Kapitel 4720 Natur

bei Titel 98105 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW

bis zur Höhe von 17.253,42 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

Begründung:

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