Drucksache - 0555/XIX  

Nach dem jetzigen Stand der Planung und auch bei neueren Überlegungen ist die Schaffung von zusätzlichen ausreichenden Raumkapazitäten für die B.-Traven-Oberschule kurz- bis mittelfristig nicht möglich.

Nach wie vor besteht die Absicht, den KJGD sowie den RSD 3 im Gebäude Remscheider Str. 3-7 unterzubringen und für die Filiale der Siegerland – Grundschule das ehemalige Büchereigebäude in der Westerwaldstraße herzurichten.

Bei logischer Abfolge des Geschehens und den jetzt bestehenden Finanzierungsmöglich-keiten wäre das Gesamtvorhaben im Jahre 2015 mit dem Umzug des RSD 3 von der Südekumzeile in die Remscheider Str. 3-7 abgeschlossen. In dieser Planung ist eine räumliche Erweiterung der B.-Traven-Oberschule nicht vorgesehen.

Andere Überlegungen wie z.B. den KJGD und den RSD in das ehemalige Bücherei-gebäude Westerwaldstr. unterzubringen, führen zu einem Erweiterungsbau (Neubau) auf dem Gelände der Siegerland-Grundschule für die Aufnahme der Filiale. An dieser Stelle sei bemerkt, dass die Auflösung des Filialbetriebes höchste schulpolitische Priorität hat und somit ein Verplanen des ehem. Büchereigebäudes für andere Zwecke den genannten Neubau unabweisbar notwendig macht. Hier wäre die Finanzierung umgehend zu klären.

Bei einer solchen Lösung ist mit einer Fertigstellung auch erst frühestens in 2015 zu rechnen.

Erst dann könnten die Räume in der Remscheider Str. 3-7 für andere Zwecke (z.B. B.-Traven-OS) hergerichtet werden. Die Kosten für diese Herrichtung sind bisher für die vorhandene Planung auf rd. 1,5 bis 2,0 Mio € geschätzt worden.

Diese Mittel würden höchst wahrscheinlich in 2015 nicht zur Verfügung stehen (zunächst muss der Neubau an der Westerwaldstr. finanziert werden), so dass mit einer neuen Nutzung dieser Räume vor 2017 nicht zu rechnen ist.

Neben den geschilderten baulichen Erfordernissen und den schulorganisatorischen Notwendigkeiten ist in Sachen Grundschulzug an der B.-Traven-Oberschule zusätzlich der Bedarf an Grundschulplätzen in dieser Region noch gründlich zu prüfen.

Berlin-Spandau, den 14. Februar 2013

Das Bezirksamt

Kleebank                                                                                                                              Hanke

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat