Drucksache - 0535/XIX  

1.        Welche Vorschriften bzw. Reglementierungen gelten für den Einsatz von Propangas-Flaschen auf Weihnachtsmärkten in Spandau?

2.        Gelten für alle Standorte flächendeckend die gleichen Vorschriften bzw. Reglementierungen für den Einsatz von Propangas-Flaschen auf Weihnachtsmärkten in Spandau?

2.1    Wenn ja, warum?

2.2    Wenn nein, warum nicht?

3.        Welche Vorschriften bzw. Reglementierungen gelten für den Einsatz von Propangas-Flaschen auf den Wochenmärkten im Bezirk?

4.        Welche Vorschriften bzw. Reglementierungen gelten für den Einsatz von Propangas-Flaschen bei anderweitigen öffentlichen Veranstaltungen (Straßenfeste, Volksfeste u. Ä.) im Bezirk?

5.        Kontrolliert das Bezirksamt bzw. die jeweilige Marktaufsicht die Einhaltung von Sicherheitsvorkehrungen beim Einsatz von Propangasflaschen auf sachgemäße Anschlüsse, Haltbarkeit, Lagerung, Sicherheitsabstände zu potenziellen Gefahrenstellen usw.?

5.1              In welchen zeitlichen Abständen?

5.2              In welcher Weise wird das eingesetzte Personal (Marktaufsicht) für die Überprüfung der Sicherheitsvorschriften hinsichtlich Propangasflascheneinsatz auf Märkten geschult?

5.3              Erfolgt bereits bei der Beantragung einer Standgenehmigung für den Markt eine gezielte Information zum sicheren Gebrauch von Propangasflaschen?

5.4              In welcher Weise erfolgt die Information?

6.        Ist es in Spandau zu etwaigen Zwischenfällen oder Unfällen auf Märkten gekommen, die auf den unsachgemäßen Einsatz von Propangasflaschen oder mangelnde Sicherheitsvorkehrungen zurückzuführen sind, wie in der Medienberichterstattung andernorts in Deutschland thematisiert?