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Drucksache - 0140/XIX  

 
 
Betreff: Vermeidbare Gehwegschäden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
22.02.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Bauen und Verkehr Vorberatung
20.03.2012 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.04.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin - Generationen-BVV ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
29.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Antrag GAL v. 13.02.2012
BE BuV v. 20.03.2012
Vorl. z.K. v. 07.08.2012
Anl. z. Vorl. z.K. v. 07.08.2012
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die Reinigung der Gehwege keine BSR-Maschinen eingesetzt werden, deren Bürsten- und Saugvorrichtung den befestigenden Sand zwischen der Pflasterung, insbesondere

Das Bezirksamt ist auftragsgemäß an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe -BSR- herangetreten mit dem Ersuchen, dass bei der Reinigung der Gehwege keine Maschinen eingesetzt werden, deren Bürst- oder Saugvorrichtungen Schäden an den Gehwegoberflächen verursachen könnten.

 

Die Stellungnahme liegt dem Bezirksamt bereits vor, sie ist als Anlage beigefügt.

 

 

Berlin-Spandau, den 07.08.2012

Das Bezirksamt

 

 

Kleebank                                                                                                                              Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                                Bezirksstadtrat

7 Gegenstimmen

 

Begründung:

 

  
 

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