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Drucksache - 0017/XIX  

 
 
Betreff: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3911, Titel 68105 (2.900.000,00 EUR)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzStR'in KleineidamHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.11.2011 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Vorberatung
05.01.2012 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.01.2012 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
Vorl.z.B. v. 20.10.2011
BE HPR v. 05.01.2012

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2011

 

im Kapitel              3911              Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

 

bei Titel              68105 Z              Grundsicherungsleistungen nach dem Vierten Kapitel SGB XII

                            außerhalb von Einrichtungen

 

bis zur Höhe von              2.900.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

 
 

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