Drucksache - 0014/XIX

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68131 (400.000,00 EUR)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzStR'in Kleineidam

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Birkholz

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
23.11.2011	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
05.01.2012	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
25.01.2012	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2011

im Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende

bei Titel 68131 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf

bis zur Höhe von 400.000,00 EUR

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt