Drucksache - 0012/XIX

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3730, Titel 52110 (50.000,00 EUR)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzStR'in Kleineidam

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Birkholz

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
23.11.2011	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
05.01.2012	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
25.01.2012	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die SPD-Fraktion nominiert für die Funktion eines Bezirksstadtrates

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2011

im Kapitel 3730 Schule

bei Titel 52110 A04 Unterhaltung der Grünanlagen

bis zur Höhe von 50.000,00 EUR

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

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