Drucksache - 0002/XIX

Betreff:

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4020, Titel 67177 (100.000,00 EUR)

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

BzStR'in Kleineidam

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

Dr. Lange

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Birkholz

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
23.11.2011	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
05.01.2012	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
25.01.2012	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Der Ältestenrat besteht aus:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2011

im Kapitel 4020 Jugendamt - Förderung von Kindern in

Tageseinrichtungen und Tagespflege

bei Titel 67177 T Erstattung von Kosten für Berliner Kinder in Brandenburger

Tageseinrichtungen

bis zur Höhe von 100.000,00 EUR

werden genehmigt.

1 Enthaltung (Fraktion Piraten)

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