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Drucksache - 2840/XVIII  

 
 
Betreff: Ferien auch für schulbezogene Verkehrszeichen
(Antrag der Fraktion PANTHER vom 16.05.2011)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PANTHERPANTHER
Verfasser:T r a u t m a n n 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag PANTHER v. 16.05.2011
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Großen Ferien schulbezogene Verkehrszeichen, wie eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung zu bestimmten Zeiten, sowie diesbezügliche Halte- oder Par

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass während der Großen Ferien schulbezogene Verkehrszeichen, wie eine entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung zu bestimmten Zeiten, sowie diesbezügliche Halte- oder Parkverbotszeichen durch Kennzeichnung, außer Kraft gesetzt werden.

Alle aus begründetem Anlass angeordneten Verkehrsbeschränkungen sollten bei längerem Wegfall des Grundes außer Kraft gesetzt werden

Begründung:

 

Alle aus begründetem Anlass angeordneten Verkehrsbeschränkungen sollten bei längerem Wegfall des Grundes außer Kraft gesetzt werden.

  
 

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