Drucksache - 1853/XVIII  

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Zwischenbericht vom 03.05.2010

Mit dem o.g. Beschluss wurde das Bezirksamt beauftragt, innerhalb von 6 Monaten zu prüfen, inwieweit eine weitere Ansiedlung von Unternehmen der Solarwirtschaft im Bezirk Spandau geschaffen werden kann.

Mit meiner nur als Zwischenbericht anerkannten Vorlage vom 03.05.2010 hatte ich als Prüfungsergebnis mitgeteilt, dass die Firma Q-Cells auf dem ehemaligen Flugplatz Staaken und dem ehemaligen Heizkraftwerk Staaken einen Solarpark aufbauen und betreiben will. Dazu sollten die Flächen für mindestens 20 Jahre gepachtet werden.

Seinerzeit wurden Verhandlungen mit möglichen Energieversorgern geführt, die eine Abnahme von 23 MWp ermöglichen sollten.

Es galt dabei eine Reihe rechtlicher und technischer Probleme bei der Einspeisung zu lösen, zumal für Brandenburg und Berlin zwei unterschiedliche Energieversorger zuständig sind.

Anscheinend waren die zu überspringenden Hürden für die Firma Q-Cells zu hoch, so dass diese im November 2010 dem Bezirksamt mitteilte, dass sie ihr Vorhaben nicht realisieren können und um Auflösung der bereits geschlossenen Vertage ersuchten, dem nachgekommen wurde.

Der Wirtschaftsförderung Spandau sind vor diesem Hintergrund keine Anfragen von weiteren Firmen der Solarindustrie bekannt, die sich im Bezirk ansiedeln wollen. Auch über die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen sowie über die IHK und dem Unternehmensservice der Berlin-Partner GmbH sind weiterhin keine Anfragen bekannt.

Sollten entsprechende Interessenten erkennbar werden, wird sich das Bezirksamt in Zusammenarbeit und enger Abstimmung zwischen der Wirtschaftsförderung und dem Stadtplanungsamt selbstverständlich um eine Ansiedlung bemühen.

Ich bitte daher erneut, den Beschluss als erledigt anzuerkennen, da das Bezirksamt seinem Prüfauftrag gerecht geworden ist.

Berlin - Spandau, den 13. April 2011

Birkholz

Bezirksbürgermeister