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Drucksache - 1677/XVIII  

 
 
Betreff: Kein Alkohol in öffentlichen Grünanlagen
(Antrag der Fraktion der CDU vom 04.05.2009)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Birkholz
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
13.05.2009 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
19.05.2010 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin überwiesen   
Natur-, Umweltschutz und Grünplanung Kenntnisnahme
23.06.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Kenntnisnahme
01.09.2010 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Kenntnisnahme
25.05.2011 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
13.07.2016 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin Ablauf der Wahlperiode     

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag CDU v. 04.05.2009
Änd.-Antrag (SPD) v. 13.05.2009
Vorl. z. K. v. 30.04.2010
Vorl. z. K. v. 30.04.2011
Abschluss-Version gem. Beschluss v. 13.07.2016 zur Drks.Nr. 1899/XIX

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchen Spandauer Grünanlagen, z

1. Zwischenbericht vom 30.04.2010 - Drs. Nr. 1677/XVIII -

 

 

Das Bezirksamt hat auch für die Grünanlage am Lindenufer eine Parkordnung beschlossen (vergl. Drucksache 0623/XVIII, 4. Zwischenbericht). Entsprechende Schilder werden in diesem Frühjahr an allen Eingängen des Parks montiert.

 

Die Einhaltung der Parkordnung wird vom Ordnungsamt überwacht und die Beobachtungsergebnisse werden ausgewertet werden.

 

 

Berlin-Spandau, den 30. April 2011

 

Das Bezirksamt

 

 

Birkholz                                                                                                                Röding

Bezirksbürgermeister                                                                                                  Bezirksstadtrat

 

Begründung:

 

 
 

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