Auszug - Zeitgemäße IT-Ausstattung  

Die Senatsverwaltung teilt mit, dass es keine Notwendigkeit für ein Lizensprogramm gibt. Es kann weiterhin auf Open Source Programme gesetzt werden, die den Ansprüchen gerecht werden. Lizensprogramme müssen nicht nur erworben werden und sind zeitlich begrenzt sondern sind auch mit laufenden Kosten verbunden.

Frau Düren begrüßt die Einstellung der Senatsverwaltung.

Herr Kempert teilt mit, dass die Schulen Gelder aus dem Titel Lehr- und Lernmittel bekommen womit sie eigenständig Anschaffungen tätigen können.

Die FDP spricht sich ebenso für eine selbstbestimmende Schule aus.

Der Antrag wird nach Abstimmung abgelehnt.

10 Gegenstimmen

(2 Bezv. der Fraktion der SPD,

2 Bezv. der Fraktion der AfD,

1 Bezv. der Linksfraktion,

1 Bezv. der Fraktion der FDP,

2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD,

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD)

1 Enthaltung

1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU