Auszug - Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 9.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0923/XX Keine NS-Verherrlichung in Spandau oder Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll:

 


Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat - speziell dem Innensenator - aktiv dafür einzusetzen, dass ab sofort alle NS-verherrlichenden Aufmärsche oder Aktionen wie die zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß verboten werden.


  Beschluss: 12.09.2018 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 21.11.2018 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 20.11.2018  
Vermerk:

Bericht an die Politik zum Stand der Umsetzung:

 

 
 

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