Auszug - Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt (Antrag der Linksfraktion v. 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 - vertagt in der 016. Sitzung BVG am 20.03.2018 - vertagt in der 017. Sitzung BVG am 17.04.2018  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 15.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0662/XX Sanierung von Privatstraßen in Siemensstadt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Bezv. Leschewitz begründet den Antrag der Linksfraktion.

 

In der Debatte, an der sich BezStR Bewig, Herr Spiza, die Bezirksverordneten Anders, Christ und Leschewitz sowie der Seniorenvertreter, Herr Apitius, beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass es keine Ermächtigungsgrundlage seitens des Bezirkes gibt.

 

Auf Antrag des Bezv. Leschewitz kommt der Ausschuss einstimmig überein, den Antrag erneut zu vertagen.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Spandau

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang