Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

BzBm Kleebank teilt mit, dass zum laufenden Haushaltsjahr noch nichts berichtet werden kann. Der erste Risikobericht 2018 wird voraussichtlich zur Juni-Sitzung vorliegen.

Zum Jahresabschluss 2017 ist von der Senatsverwaltung für Finanzen vorgerechnet worden, dass der Bezirk Spandau 8,9 Mio. € „auf der hohen Kante“ hätte. Dies ist aber nicht so. Das hängt damit zusammen, dass sich der Bezirk in einem 2-Jahres-Zyklus befindet (Doppelhaushalt). Somit wird der Jahresabschluss nicht ins Folgejahr übertragen, sondern in das übernächste Jahr. Das heißt 2017 wird in 2019 übertragen.

Das isolierte Jahresabschlussergebnis 2017 liegt bei ca. 5,5 Mio. €. Davon müssen ca. 700.000,- € abgezogen werden, die als Minus aus dem Jahr 2015 in das Jahr 2017 übergegangen waren. Daraus ergibt sich ein Ergebnis von ca. 4,8 Mio. €.

Da das Jahresergebnis von 2017 nach 2019 vorgetragen wird, muss in Rechnung gestellt werden, dass im Jahr 2019 eine pauschale Minderausgabe von rund 700.000,- € enthalten ist. Das heißt, theoretisch gehen 4,1 Mio. € in das Haushaltsjahr 2019 ein.

Es muss jedoch berücksichtigt werden, dass ein Teil davon im Rahmen zahlreicher Personalentscheidungen für die Einrichtung diverser zusätzlicher Stellen aufgebraucht wurde.

Die Unterlagen zum Jahresabschluss 2017 werden den Mitgliedern im Nachgang zur Sitzung zugeleitet.