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Auszug - Fahrbahnmarkierung "Achtung Kinder" Jugendweg (Antrag der Fraktion der AfD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen (BVG) - 20.03.2018 - BVG-Ausschuss - Feststellung der Zuständigkeit des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten (BüO) - überwiesen in der 17. BVV-Sitzung am 21.03.2018 in den BüO-Ausschuss
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Bezv. Steinborn begründet den Antrag der Fraktion der AfD.
BezStR Machulik berichtet, dass sich der Antrag in der Prüfung befindet. Die Straßenverkehrsbehörde hat bereits einen Auftrag erhalten.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, den Antrag anzunehmen. |
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