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Auszug - Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt (Antrag der Fraktion der SPD vom 19.02.2018) - überwiesen in der 16. BVV-Sitzung am 28.02.2018 an den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen unter Mitberatung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Öffentliche gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen und des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 17.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:45 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0681/XX Höhere Aufenthaltsqualität auf dem Westerwaldplatz für Jung und Alt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beratung des Antrages in gemeinsamer Sitzung, die Abstimmung im Anschluss jedoch getrennt für die beiden Ausschüsse stattfindet. Die Abstimmung der Mitberatung erfolgt allein durch den Ausschuss für Stadtentwicklung. Die Abstimmung des Antrages erfolgt durch den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen.

 

Bezv. Christ stellt fest, dass dieses Thema lange Jahre immer wieder Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung war und mit vielen Maßnahmen und entsprechenden Geldern Umgestaltungen mit hoher Beteiligung der Bürger geschaffen wurden. Leider zeigt dies nicht den erwünschten Erfolg, den sich die BVV versprochen hat. Aufgrund der damaligen Auflagen der Feuerwehr wegen dem Zugang zur Schule und Clubhaus stellt sie infrage, ob eine Umsetzung des Antrages so möglich ist. Nach jahrelangen Planungen und Baumaßnahmen schlägt sie für die Fraktion der CDU eine Änderung des Antrages vor und verliest diese.

 

Bezv. Hofmann führt aus: In der jüngsten Vergangenheit haben sowohl die Schule, als auch die Kirche und die Anwohner versucht, mit aufgemalter Kreide, rollbaren Containern etc. den Platz zu verschönern. Der Platz ist auch zwischen Clubhaus, Schule und Kirche komplett versiegelt, aber es gibt auch einen gewissen Baumbestand, zwischen dem man etwas gestalten könnte wie z.B. Grünfläche oder Hochbeete zur Bewirtschaftung.

 

Auf Antrag des Bezv. Anders wird die Sitzung für eine kurze Beratungspause unterbrochen. Nach der Sitzungsunterbrechung erklärt Bezv. Anders für die Fraktion der SPD, mit der Änderung des Antrages als Prüfauftrag mitzugehen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung empfehlen dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünplanung einstimmig den geänderten Prüfantrag anzunehmen.

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und wie man den motorisierten Verkehr in der sog. S-Kurve der Westerwaldstraße unterbinden und durch Entsiegelung und städtebauliche Maßnahmen die Aufenthaltsqualität erhöhen kann.


 
 

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