Auszug - Geschäftliches  

Der Bitte des Bezv. Leschewitz, den Tagesordnungspunkt 7.2 wegen Beratungsbedarf in der Fraktion zu vertagen, kommt der Ausschuss nach.

Auf Bitte des Bezv. Unger wird der Tagesordnugnspunkt 7.7 mit Zustimmung des Ausschusses vertagt, da die Fraktion der FDP mit den Anwohnern nicht mehr über ein Verfahren sprechen konnte.

Bezv. Werner führt aus: Die Fraktion der AfD zieht ihren Antrag mit der Drucksache Nr. 0618/XX aufgrund der Argumentation der BVG zurück, so dass der TOP 8.2 entfällt.

Auf Bitte des Bezv. Werner wird der TO-Punkt 7.3 mit Zustimmung des Ausschusses vertagt.

Die TO-Punkte 7.4 und 7.5 werden gemeinsam behandelt und getrennt abgestimmt.

Der TO-Punkt 8.1 entfällt, da keine Anmeldungen vorliegen.

Mit Zustimmung des Ausschusses wird der TO-Punkt 8.3 auf Vorschlag des Vorsitzenden vertagt, da er noch keine Zusage des Vertreters von Fuß e.V. hat, der auf Wunsch des Ausschusses berichten soll. Eine Terminabstimmung wird erfolgen.

Auf Bitte der Bezv. Wieczorek werden die Tagesordnungspunkte 8.6 und 9.1 vertagt.

Bezv. Marquardt erinnert an seine schriftlich beim Vorsitzenden eingereichte Frage an die BVG bezüglich der Wartehallen Messe Nord. Der Vorsitzende sagt zu, nachzufragen.

Der Bgd. Steffen nimmt für Bgd. Grosse gem. §18 (5) an der weiteren Sitzung teil (fliegender Wechsel).