Auszug - Berichte der Beauftragten  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:01 - 18:10 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Herr Lang, Beauftragter für Menschen mit Behinderung, berichtet, dass die Betreibung der öffentlichen Toilettenanlagen weitere 2 Jahre von der Firma Wall betrieben werden. Kommentierte weiterhin aktuelle Rechtsprechungen der Baugesetzgebung im Lichte von Menschen mit Behinderung.

 

Nachfragen des Bezv. Beckmann wurden im Detail beantwortet, u. A. zur Aufhebung des früheren Kopplungsverbotes von Betreiber zu Bewerbung.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen