Auszug - Verschiedenes  

Bgd. Franke möchte wissen, woran es liegt, dass die Protokolle so spät an die Mitglieder verteilt werden und/oder liegt ein Personaldefizit im BVV-Büro vor.

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam erklärt, dass die Erstellung eines Protokolls einige Zeit in Anspruch nimmt und mit dem/der Schriftführer/-in und der/dem Vorsitzenden abzustimmen ist. Die Frage nach dem Personal betreffen Einzelangelegenheiten, die im Ältestenrat zu besprechen sind.

Weiterhin bittet Bgd. Franke um einen Außentermin zur Schmidt-Knobelsdorf Kaserne, um viele Fragen, wie die Menschen in der Kaserne leben müssen, anzusprechen. Des Weiteren sollte zu diesem Außentermin die BIMA mit eingeladen werden.

Bezv. Schatz führt an, dass die Angelegenheiten des Bezirkes kontrolliert werden und wenn konkrete Hinweise vorliegen oder festgestellt wurden, können über die Fraktion Tagesordnungspunkte angemeldet und dann im Ausschuss behandelt werden.

Die Durchführung einer Außensitzung wird von den Bezv. Wieczorek, Wilkening und Steinborn bejaht.

Bezv. Hehn hält es für sinnvoller, Vertreter der Einrichtung in den Ausschuss einzuladen, um auf einer fachspezifischen Ebene zu diskutieren.

An der weiteren Diskussion, um die Notwendigkeit der Außensitzung, beteiligen sich die Bezv. Steinborn, Kleineidam, Eshraghi, Schatz, Hehn und Wilkening sowie Bgd. Franke.

Auf Antrag des Bezv. Hehn wird die Sitzung von 17:55 Uhr bis 18:10 Uhr unterbrochen.

Der Besuch der Schmidt-Knobelsdorf Kaserne wird mit 10 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 2 Bezv. der AfD Fraktion, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen und 4 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) beschlossen.

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam fasst zusammen, dass aufgrund der von Bezv. Schatz beantragte Projektvorstellungen der Masterplanprojekte in jeder kommenden Sitzung ein Projektträger vorgestellt wird. Von daher wird der Außentermin nach diesen Vorstellungen eingeordnet.

Auf die Nachfrage der Vorsitzenden Bezv. Kleineidam, ob die Mitglieder dem zustimmen können, antwortet Bgd. Franke, dass sie dem, aufgrund des späten Zeitpunktes, nicht zustimmen kann. Ferner bittet Bgd. Franke, dass ein Arbeitspapier erarbeitet wird, um die Fragen mit dem Betreiber an dem Außentermin erörtern zu können.

Bezv. Schatz und Bezv. Eshraghi äußern, dass eine Zuständigkeit des Ausschusses und die Erarbeitung eines Arbeitspapiers nicht gesehen werden.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich BezStR Hanke, die Bezv. Kleineidam, Schatz, Wieczorek und Hehn sowie Bgd. Franke.

Das vorgeschlagene Verfahren zu jeder kommenden Sitzung jeweils einen Masterplanträger einzuladen und danach die Kaserne zu besuchen, wird mit 9 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion der FDP), 4 Nein-Stimmen (2 Bezv. der AfD Fraktion, 1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen) beschlossen.