Auszug - Tourismus in Spandau stärken I - Zentrumsnahe Stellplätze für Wohnmobile (Antrag der Fraktion der FDP vom 15.06.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017 - vertagt in der 9. BüO-Sitzung am 16.11.2017  

Bezv. Beckmann begründet den Prüfauftrag an das Bezirksamt und stellt kurz die Vertagung aus der Debatte im Wirtschaftsausschuss dar.

BezStR. Machulik äußert seine Bedenken in der Umsetzung des Vorhabens und verweist auf die Möglichkeiten für die Wohnmobile zum Abstellen im Askanierring.

Ebenfalls ablehnend ähnlich in der Begründung äußern sich die Bezirksverordneten Bittroff und Werner.

Bezv. Beckmann bittet trotzdem um Abstimmung mit Verweis auf die Prüfung auf sämtlichen Ebenen.

Dafür: 1 (Bezv. der FDP-Fraktion)

Dagegen: 12(3 Bezv. der SPD-Fraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der SPD-Fraktion,

3 Bezv. der CDU-Fraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der CDU-Fraktion,

2 Bezv. der AfD-Fraktion, 1 Bgd. auf Vorschlag der AfD-Fraktion,

1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen)

Enthaltungen: 2(1 Bezv. der Linksfraktion, 1 Bgd, auf Vorschlag der SPD-Fraktion)

Der Antrag ist abgelehnt.