Auszug - Gemeinsames Konzept Pichelsdorfer Straße & Metzer Platz (Antrag der Fraktion Bü'90/Die Grünen v. 09.07.2017 - überwiesen in der 010. BVV-Sitzung am 19.07.2017 - vertagt in der 09. Sitzung BVG am 19.09.2017 - vertagt in der 10. Sitzung BVG am 17.10.2017 - vertagt in der 11. Sitzung BVG am 14.11.2017  

Bezv. Wieczorek begründet den Antrag ihrer Fraktion und schlägt einen Änderungsantrag vor.

Nach Beantwortung von verfahrenstechnischen Fragen des Bezv. Werner, der eine weitere Änderung dahingehen vorschlägt, “in Form eines Planungsauftrages“ einzufügen, lehnen die Mitglieder die Änderung der Fraktion der AfD bei 12 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bezv. der Fraktion Bü‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) und 3 Enthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) ab.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen zum Änderungsantrag der Fraktion Bü’90/Die Grünen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur Neu- und Umgestaltung des Metzer Platzes zu ergreifen.

Unabhängig des Inhaltes des gefassten Beschlusses informiert Herr Spiza den Ausschuss über den anstehenden, behindertengerechten Umbau der Ampel am Metzer Platz.

Beschluss: