Auszug - Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF) (Antrag der Fraktion der CDU vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV am 19.07.2017 in den Integrationsausschuss unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0374/XX Grundstücke für Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUF)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Schatz unterstreicht die Wichtigkeit des Antrages und bittet um Annahme.

 

In der anschließenden Diskussion, an der sich die Bezv. Hehn, Schatz, Wilkening, Kleineidam und Scheytt, Bgd. Dr. Nas und Herr Segina beteiligen, sieht Bezv. Hehn den Antrag durch Tätigwerden des Bezirksamtes als erledigt an, da BzBm Kleebank seit mehreren Jahren in Gesprächen mit den Zuständigen steht.

 

Der Vorschlag, den Antrag durch Tätigwerden als erledigt anzusehen, wird von den Mitgliedern bei 6 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen und 1 Bezv. der Linksfraktion) und 7 Nein-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD und 1 Bezv. der Fraktion der FDP) abgelehnt.

 

Der Antrag wird von den Mitgliedern mit 7 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD und 1 Bezv. der Fraktion der FDP), 3 Nein-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD) und 3 Enthaltungen (1 Bezv. der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion und 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) angenommen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen