Auszug - Aktuelles zum Thema Flucht und Asyl  

BzBm Kleebank berichtet:

      Die anvisierte Beschulung der Kinder aus der Freudstraße, die zurzeit noch in Charlottenburg-Wilmersdorf beschult werden, wird jetzt für Schulen in Spandau nach und nach durchgeführt.

      Aufgrund eines Defektes wurde eine Traglufthalle abgebaut.

      Die Arbeiterwohlfahrt ist der neue Träger des ehemaligen Birkenhofes in der Spandauer Straße. Eine Informationsveranstaltung findet am 04.12.2017 statt.

      In Bezug auf den Masterplan für Integration und Sicherheit hat sich das Bezirksamt auf eine Liste von Maßnahmen verständigt. Die Projektträger werden darüber informiert, dass sie vom Bezirksamt eingeplant sind.

Es kann davon ausgegangen werden, dass am 18.12.2017 die Liste im Ausschuss vorgestellt wird.

      Die Erstorientierungskurse für die Sprachen Farsi und Arabisch in den Monaten April bis Oktober wurden für 1847 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durchgeführt (s. Anlage).

(Die Gesamtstatistik der Unterbringung von Asylbewerber mit Stand vom 27.11.2017 wurde vorab an die Mitglieder verteilt.)

Auf die Nachfragen des Bezv. Schatz zu dem Mobiliar der Traglufthalle und wann die andere Traglufthalle abgebaut wird, antwortet Herr Segina, dass dem Bezirksamt keine Erkenntnisse über den Verbleib des Mobiliars und dem Abbau der anderen Traglufthalle vorliegen.

Bezv. Schatz bittet zum Thema Masterplan, um eine Aussprache in der nächsten Sitzung am 18.12.2017 der Großen Anfrage aus der letzten BVV und eines Schlussberichtes. Die Drucksachennummern werden nachgereicht.

Die Vorsitzende sichert eine Aufnahme als Tagesordnungspunkte für die nächste Sitzung zu.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, ob Erkenntnisse bei der Unterbringung der Erstaufnahme und den Kapazitäten der Kältehilfe vorliegen, antwortet BzBm Kleebank, das der Waldschluchtpfad nach wie vor für die Umnutzung als Gemeinschaftsunterkunft vorgesehen ist, aber Informationen über Terminplanungen liegen nicht vor. Die Paul-Stern-Straße und die Mertensstraße sind mit einem Belegungsstopp versehen, mit dem Ziel der Leerziehung.

Es liegen keine neuen Pläne in Bezug auf die Unterkünfte vor.

Ein Rücksprachetermin mit Herrn Segina und dem LAF findet am 05.12.2017 statt. Für die nächste Sitzung im Dezember liegen dann evtl. neue Erkenntnisse vor.

Bgd. Franke fragt nach, wieviel Kinder in den Notunterkünften und Erstaufnahmeeinrichtungen wohnen und, ob die Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne weiterhin als Notunterkunft genutzt wird.

Herr Segina teilt die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die sich mit Stand vom 27.11.2017 in den Unterkünften befinden, wie folgt mit:

Mertensstraße:

20 Kinder im Alter von 0-5 Jahren,

17 Kinder im Alter von 6-11 Jahren,

11 Kinder im Alter von 12-15 Jahren und

7 Kinder im Alter von 16-17 Jahren.

Schmidt-Knobelsdorf-Straße, Haus 54 und 55:

24 Kinder im Alter von 0-5 Jahren,

28 Kinder im Alter von 6-11 Jahren,

13 Kinder im Alter von 12-15 Jahren und

8 Kinder im Alter von 16-17 Jahren.