Auszug - 2018-0030 betr. Projekt Vorfahrt für Spandauer Schulen  

Herr Hartje begründet sein eingebrachtes Anliegen zum Bürgerhaushalt. Zwar ist er froh über eine im Haushalt festgeschriebene Teilsumme, jedoch wäre es wünschenswert, wenn „Vorfahrt für Spandauer Schulen“ wieder dauerhaft in den Haushalt eingestellt wird. Die Berufsmesse auf der Spandauer Zitadelle sollte mit der festgeschriebenen Teilsumme unbedingt durchgeführt werden. Die Bezirksverordneten sollten sich unbedingt mit dem Projekt auseinandersetzen, um zu wissen was in welchem Umfang benötigt wird.

In einer Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. Haß, Schatz, Unger und Düren beteiligen, werden u. a. folgende Punkte angesprochen:

-       Die Arbeit diesbezüglich wird von der Fraktion der SPD unterstützt und man muss abwarten, was mit den im Haushalt eingestellten 30.000 Euro zu leisten ist und welchem Träger. Der letzte Träger des Projektes war intransparent, die Unterstützung eines solchen Projektes steht allerdings nicht infrage.

-       Die Fraktion der CDU wird das Projekt wie in der Vergangenheit weiter befürworten und ist irritiert über die Unterstützung durch die SPD-Fraktion, da im Haushalt eine Finanzierung von 200.000 Euro auf 30.000 Euro zurückgefahren wurde, da offensichtlich ein Problem mit dem damaligen Träger besteht.

-       Aus dem Mangel an Ausbildungsplätzen ist inzwischen ein Mangel an Auszubildenden für die freien Ausbildungsplätze entstanden.

-       Die Arbeit des Projektes muss trägeroffen sein und den heutigen Bedarfen angepasst werden.

-       Die Fraktion der FDP äußert, dass sie zu diesem Projekt steht, allerdings für die Jahre die Wirtschaft angehört und einbezogen werden, was man mit dem Projekt machen kann.

-       Bezv. Düren schlägt diese Diskussion für eine spätere Sitzung vor.

Auf die Bitte, eine Empfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte auszusprechen, kommen die Mitglieder des Ausschusses nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung einstimmig überein, dem Ausschuss für HPR zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, trägeroffen und heutigen Bedürfnissen angepasst das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schulen“ weiterhin zu fördern.